Das Bestmögliche herausgeholt

Die Erosion der sozialen Rahmenbedingungen des Soldatenberufs sorgt für viel Unmut unter unseren Mitgliedern. Obwohl der BundeswehrVerband alles daransetzt, die harten Maßnahmen zu verhindern oder zumindest abzumildern, haben die Angehörigen der Streitkräfte Einbußen hinnehmen müssen.

Demgegenüber rücken die Erfolge der Interessenvertretung in den Hintergrund. Sie sind auch weniger bekannt bei unseren Mitgliedern.

Wie wirksam der BundeswehrVerband gleichwohl auf zahlreichen Gebieten agiert hat, ist an der jetzt erarbeiteten Erfolgsliste abzulesen:

Die größten Verbandserfolge der letzten Monate:

• Einsatzweiterverwendungsgesetz
  Weiterbeschäftigungsmöglichkeit für Soldatinnen und Soldaten, die einen Einsatzunfall erlitten haben.

• Rechtsschutz im Einsatz
  Verbesserung der Rechte von Soldatinnen und Soldaten bei strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Einsatz

• Einführung einer Übergangsregelung für die Steuerfreiheit der Übergangsbeihilfe Allen SaZ, die vor dem 01.01.2006 bereits SaZ waren, bleibt somit ein Steuerfreibetrag in Höhe von 10.800,00 € erhalten.

• Erhöhung des Auslandsverwendungszuschlags (AVZ)
  Ein Verbandserfolg im Rahmen des Dienstrechsneuordnungsgesetzes!

• Sonderprogramm „Sanierung der Kasernen West“ mit dem bis zum Jahr 2011 ein Betrag von 645 Mio. Euro zur Verbesserung der Infrastruktur in den alten Bundesländern zur Verfügung gestellt wird. Weitere 250 Mio. Euro für Infrastrukturinvestitionen stehen aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung.

• Wehrrechtsänderungsgesetz
  u. a. mit signifikanten Verbesserungen der Rechte von Soldatinnen und Soldaten in Wehrbeschwerdeverfahren und Verbesserung der Berufsförderungsansprüche für die Unteroffiziere im Militärmusikdienst

• Deutliche Erhöhung der Besoldung und Versorgung durch das Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz

• Beibehaltung der Kinderabzugsbeträge für freiwillig in der GKV versicherteEhegatten und der Kinder von Soldatinnen und Soldaten

• Trennungsübernachtungsgeld während des gesamten Auslandseinsatzes

• Aktuelle Verbandserfolge zusammengefasst (PDF)