Attraktivität gibt‘s nicht zum Nulltarif
Die Bundeswehr steht seit der deutschen Wiedervereinigung unter einer hoch getakteten Reform- bzw. Transformationsgeschwindigkeit. Ihren Höhepunkt findet dieser Reform-Marathon für die Menschen in den Streitkräften imAcht-Punkte-Papier „Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken“, in dem die Sparbeschlüsse der Bundesregierung zusammengefasst werden.
Die Sparvorgaben für den Bundesminister derVerteidigung werden dramatischeUmwälzungen bisher nicht erahnten Ausmaßes für die Bundeswehr zur Folge haben. Dies löst bei den Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien berechtigterweise Sorge und Unruhe aus. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der zulässigen Annahme einer konstanten Einsatzbelastung der Streitkräfte.
Der Deutsche BundeswehrVerband verdeutlicht mit der vorliegenden „Attraktivitätsagenda“, dass die Gestaltung der sozialen Rahmenbedingungen genau zu diesem Zeitpunkt mit Blick auf die Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte und zudem vor dem Hintergrund des demographischen Wandels von überlebenswichtiger Bedeutung ist. Hierfür sind auch in finanziell klammen Zeiten die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen. Attraktivität in dem von uns verstandenen Sinne ist nicht durch Eigenoptimierung und schon gar nicht zum Null-Tarif zu haben.
Viele der in dieser Agenda durch den Deutschen BundeswehrVerband präsentierten Forderungen stehen – ausweislich des im Juni 2010 durch den Generalinspekteur erlassenen ganzheitlichen Konzepts zur Steigerung derAttraktivität des Dienstes in den Streitkräften – in Übereinstimmung mit den Forderungen der militärischen Führung.
Damit sind gute Voraussetzungen geschaffen, die Umsetzung dieser Forderungen gemeinsam anzugehen.
Ein auf Grund der Finanzprobleme reduzierter Haushalt muss beidem gerecht werden – Struktur und sozialen Rahmenbedingungen. Einen Finanzierungsvorbehalt darf es nicht geben. Die anstehende Strukturreformgibt die Chance, neben derReformvonOrganisation und Prozessen auch und endlich die nachhaltig wirksame Reform der sozialen Rahmenbedingungen in den Streitkräften anzugehen.
Nur mit ihr wird es gelingen, in einer neuen Aufbaustruktur und Ablauforganisation die hohe Leistungsfähigkeit der Streitkräfte, die in der Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit zum Ausdruck kommt,zu halten bzw. zu steigern. Hochmotivierte und positiv über ihren Beruf berichtende Soldatinnen und Soldaten sind dafür eine Grundvoraussetzung – nicht zuletzt deswegen, weil eine erfolgreiche Nachwuchsgewinnung ansonsten nicht denkbar wäre.
Der Deutsche BundeswehrVerband wird seine Attraktivitätsagenda den nun anlaufenden Planungs- und Entscheidungsprozessen flexibel anpassen und sie konstruktiv fortschreiben. Der sozialverträgliche Umbau der Streitkräfte, die Steigerung derAttraktivität des Dienstes in den Streitkräften, aber auch die Weiterentwicklung der Beteiligungsrechte als gelebter Teil der Inneren Führung werden dabei stets der entscheidende Maßstab bleiben.
Wir fordern als soldatisch geprägte Interessenvertretung die Einbindung in die Planungs- und Entscheidungsprozesse und verlassen uns auf die entsprechenden Zusicherungen seitens der politischen und militärischen Führung des Bundesministeriums der Verteidigung.
Unsere Begleitung der Umwälzungen sowohl innerhalb des Ministeriums als auch im politischen Raum wird sich durch hohe Konstruktivität auszeichnen.
Wir versprechen unseren Mitgliedern eine ihre Interessen wahrende, intensive, in den Kernforderungen kompromisslose Verhandlungsführung. Diese Agenda wurde beschlossen durch den Bundesvorstand am 24. Juni 2010.
