Symbolbild: Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) sichern im Rahmen eines Manövers ihren Sammelpunkt. Foto: picture alliance/dpa | Klaus-Dietmar Gabbert

Symbolbild: Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) sichern im Rahmen eines Manövers ihren Sammelpunkt. Foto: picture alliance/dpa | Klaus-Dietmar Gabbert

06.05.2021
ssc, mit Material der dpa

„Military Mobility“: Deutschland unterstützt Initiative für schnelle EU-Eingreiftruppe

„Vor allen Dingen […] werden wir heute in der konkreten Zusammenarbeit einen Quantensprung machen, wenn es darum geht – unter dem Stichwort „Military Mobility“ – dafür zu sorgen, dass über die Grenzen der Staaten hinweg Truppen in Europa verlegt werden können.“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer berichtet in ihrem Videostatement via Twitter, wie wichtig dieses Thema nicht nur für die Europäische Union sondern auch für die Nato sei.
 
Zum ersten Mal seit über einem Jahr trafen die EU-Verteidigungsminister in Brüssel wieder physisch zusammen, um im Rat für Auswärtige Beziehungen unter anderem über den „Strategischen Kompass“ sowie die schnelle EU-Eingreiftruppe zu beratschlagen.

Deutschland und rund ein Dutzend andere Staaten haben sich für die Einrichtung einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU ausgesprochen.

Erste Überlegungen sehen vor, eine rund 5.000 Soldaten starke Einheit zu schaffen, die innerhalb kurzer Zeit in Krisenländer verlegt werden kann, wie Diplomaten am Donnerstag am Rande eines Treffens bestätigten. Die schnelle Eingreiftruppe könnte demnach zum Beispiel eingesetzt werden, wenn Regierungen von befreundeten Staaten um Unterstützung im Kampf gegen Terroristengruppen bitten.

Die bereits existierenden, aber bislang noch nie eingesetzten Krisenreaktionskräfte EU werden den Angaben zufolge im Idealfall in die neue Einheit integriert. Sie bestehen aus zwei sogenannten Battlegroups mit im Kern jeweils rund 1.500 Soldaten, die wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Deutschland hatte in den vergangenen drei Quartalen eine der beiden Battlegroups geführt. Die Bundeswehr stellte dafür rund 2.500 Soldaten unter anderem der Division Schnelle Kräfte.

In EU-Kreisen wurde unterdessen davor gewarnt, mit einer schnellen Umsetzung der von Frankreich angestoßenen Initiative zu rechnen. Demnach sind noch zahlreiche Fragen offen und das Papier mit dem Vorschlag für die neue Truppe wurde auch nur von lediglich 14 der 27 EU-Staaten unterzeichnet. Nationen wie beispielsweise Polen oder die baltischen Staaten verzichteten vorerst auf eine Unterschrift. Sie setzen in Militär- und Verteidigungsfragen vor allem auf die Nato.

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