In Brüssel stellte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Jahresbericht 2019 des Bündnisses vor. Foto: Nato
Bündnis stellt Jahresbericht 2019 vor - Stoltenberg: „Nato ist in der Corona-Krise einsatzfähig“
Brüssel/Berlin. In Zeiten von Corona ist alles anders. Auch für die Nato, die vor wenigen Tagen ihren Jahresbericht 2019 vorgestellt hat. So waren bei der Pressekonferenz von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg keine Journalisten im Raum, sie wurden per Videoübertragung zugeschaltet.
Stoltenberg versicherte gleich zu Anfang, dass die Einsatzfähigkeit des Bündnisses durch die Ausbreitung des Coronavirus SARS-Cov-2 weiterhin gewährleistet sei. „Die Nato hat schnelle und robuste Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des Virus einzugrenzen und die Risiken für unsere Leute einzuschränken“, sagte der Nato-Generalsekretär. Sei es in den Büros und Hauptquartieren des Bündnisses oder in den Missionen und Einsätzen weltweit: „Die Menschen sind unser wertvollstes Gut“, betonte Stoltenberg.
Naturgemäß hat sich die Corona-Krise noch nicht im Jahresbericht 2019 niedergeschlagen. Sie wird aber sicherlich noch Auswirkungen auf die Aktivitäten im laufenden Jahr haben. Wir haben einzelne Punkte des Jahresberichts 2019 zusammengefasst.
Alte und neue Herausforderungen
Das Jahr 2019 war von neuen Herausforderungen und deren Anpassung geprägt. Die kollektive Abschreckungs- und Verteidigungsausrichtung fand für alle herkömmlichen Teilstreitkräfte sowie die neuen Bereiche Weltraum und Cyberspace statt. Zusammen konnten die Fähigkeiten ausgebaut werden, auf Bedrohungen einzelner oder mehrerer Mitgliedsstaaten schnell zu reagieren. Verbunden mit dem Ausbau der Kapazitäten, Verbesserung der maritimen Zusammenarbeit, Stärkung Resilienz, neue Weltraumstrategie, angepasste Kommandostruktur und neue Gegenmaßnahmen gegen hybride Gefahren und Cyberattacken.
Aber auch die Aufkündigung des INF-Vertrags machte eine Neuaufstellung der NATO in Fragen der nuklearen Abschreckung und Teilhabe nötig. Ebenfalls weiterhin bestehen bleibt die gemeinsame Aufstellung in Fragen der Nichtproliferation und Rüstungskontrolle.
Verteidigungsausgaben und Modernisierung
2019 war das fünfte Jahr in Folge, in dem die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten gestiegen sind. In bereinigten Werten kommt so ein Wachstum von 4,6 Prozent zum Vorjahr zustande. Insgesamt erfüllen nun neun Mitgliedsstaaten das Zwei-Prozent-Ziel, vor wenigen Jahren waren es lediglich drei. Auch die mittelfristige Planung bei den Bündnispartnern zeigt einen anhaltenden Trend: Zwischen 2016 und 2020 sind zusammen weitere 130 Milliarden Euro US-Dollar für die jeweiligen Verteidigungshaushalte geplant, bis 2024 sogar 400 Milliarden US-Dollar. Aber auch intern fanden Maßnahmen statt, um die militärischen Fähigkeiten durch eine gemeinsame Finanzierung auf breiter Grundlage zu verstärken.
Stabilitätsmaßnahmen im internationalen Umfeld
Die Maßnahmen, um außerhalb der NATO-Grenzen für Stabilität zu sorgen, wurden gerade in politischer und diplomatischer Ausprägung ausgebaut. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, wie der Europäischen Union, nimmt zu. Ein Fokus lag 2019 in der Unterstützung beim Ausbau eigener Verteidigungskapazitäten. Aber auch Gutes Regieren, verbesserte Resilienz und ein effektiverer Kampf gegen den globalen Terrorismus waren und bleiben zentrale Aufgaben der NATO.
Frauen, Frieden und Sicherheit
Entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen zum Thema, steht auch für die NATO die Entwicklung zu einer modernen, gleichberechtigten und effektiven Allianz im Mittelpunkt. Die dafür vorgestellte eigene Agenda ist auf den Grundsätzen Integration, Inklusion und Integrität aufgebaut.
Den vollständigen Nato-Jahresbericht 2019 finden Sie HIER.
