Oberfeldwebel bei der Lageeinweisung im Gefechtsübungszentrum Letzlingen (Foto: Bundeswehr/Houben)
Das Rückgrat der Freiwilligenarmee: Soldaten auf Zeit
Der Arbeitgeber Bundeswehr muss vor allem für SaZ noch deutlich attraktiver werden. Der DBwV setzt sich für eine ständige Verbesserung der Rahmenbedingungen ein. Insbesondere bei der Gestaltung ihrer Zukunft sind die Soldaten aber auch selbst gefordert.
Die Bundeswehr hat sich zu einer Freiwilligenarmee entwickelt, deren Rückgrat die Soldaten auf Zeit (SaZ) darstellen. Aktuell dienen rund 168.000 Berufs- und Zeitsoldaten in allen Laufbahngruppen der Streitkräfte, wobei die SaZ zahlenmäßig den Löwenanteil der aktiven Soldaten ausmachen. Sie sind in allen Organisationsbereichen und vielseitig einsetzbar, beispielsweise als Panzergrenadiere, Fallschirmjäger, Piloten, Fluggerätemechaniker, Ordonanzen, Ärzte oder im Stabsdienst. Für die Aufgabenwahrnehmung und die Zukunft der Streitkräfte kommt ihnen eine zentrale Bedeutung zu.
Ziel des DBwV: attraktive Rahmenbedingungen
Die Realisierung der Trendwende Personal, die zum Kernbereich der aktuellen Reformen in der Bundeswehr zählt, ist ohne eine erfolgreiche Personalgewinnung und -bindung von SaZ zweifelsfrei zum Scheitern verurteilt. Deshalb muss der Arbeitgeber Bundeswehr vor allem für SaZ noch deutlich attraktiver werden. Neben viel diskutierten Schlagworten wie Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Besoldung oder moderne Unterkünfte sind vor allem für SaZ Themen wie Dienstzeitversorgung, Berufsförderungsdienst (BFD), Bildung und Qualifizierung, Eingliederung sowie soziale Absicherung nach Dienstzeitende von zentraler Bedeutung. Leider gibt es in diesen Bereichen noch großen Verbesserungsbedarf, weshalb sich der Deutsche BundeswehrVerband unermüdlich für attraktive Rahmenbedingungen für SaZ einsetzt.
Das tun wir ganz aktuell, wenn es um den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung für SaZ nach Dienstzeitende geht. Besonders lebensältere und länger dienende Zeitsoldaten können häufig aus sozialrechtlichen Gründen nicht mehr über die Krankenversicherung der Rentner versichert werden. Der Dienstherr war sich dieser negativen sozialrechtlichen und vor allem finanziellen Auswirkungen für die betroffenen SaZ anscheinend nicht bewusst, als er die Kasernentore für lebensältere Wiedereinsteller geöffnet hat und außerdem die Weiterverpflichtung zum SaZ 25 ermöglichte.
84.000 SaZ unter den Verbandsmitgliedern
Ich selbst arbeite in meiner Funktion als verantwortlicher Mandatsträger im DBwV für die Angelegenheiten der SaZ eng mit dem Referat 6 (Angelegenheiten der Soldaten auf Zeit, Reservisten und Freiwillig Wehrdienstleistenden) der Rechtsabteilung des DBwV zusammen. Das Referat ist mit seinen hauptamtlichen Mitarbeitern zuständig für die Rechtsberatung und den Rechtsschutz dieser Personenkreise. Die Erkenntnisse aus der Rechtsberatung helfen dabei, unser Bild über Missstände, Regelungslücken und den Verbesserungsbedarf für die Gruppe der SaZ zu vervollständigen.
Dieses Wissen fließt selbstverständlich auch in die politische Verbandsarbeit mit ein. Und bei rund 84.000 SaZ unter unseren Mitgliedern wissen wir sehr genau, welche Probleme die SaZ in der Bundeswehr besonders beschäftigen. Dabei nutzen wir unterschiedliche Wege, wie beispielsweise Facebook, die DBwV-Homepage, Kampagnen, Broschüren oder das Verbandsmagazin, um unsere Mitglieder umfassend zu informieren. Im „SaZ-Kurier“ unseres Verbandsmagazins finden Sie nützliche Informationen zur Eingliederung und zum BFD sowie Antworten auf Fragen zur Dienstzeitversorgung und zur sozialen Absicherung von SaZ. Hinzu kommen in jeder Ausgabe aktuelle Veranstaltungstermine rund um das Thema Eingliederung sowie Stellenanzeigen, die wir in Kooperation mit dem BFD veröffentlichen. Zusätzlich empfehle ich allen SaZ die Lektüre unserer Broschüren „Soldaten auf Zeit“ und „Nach der Dienstzeit“, die Sie auf der Homepage des DBwV lesen oder downloaden können.
Rechtsschutz und Vorbereitung der Eingliederung
Als weitere Ansprechpartner zu den Themen Eingliederung und zivile Karrieremöglichkeiten gibt es in jedem Landesverband des DBwV einen „Sonderbeauftragten Eingliederung SaZ“. Die Sonderbeauftragten sind regional bestens mit wichtigen Ansprechpartnern für SaZ vernetzt und unterstützen unsere Zeitsoldaten bestmöglich mit dem Ziel, den Übergang ins zivile Arbeitsleben erfolgreich sowie reibungslos zu gestalten.
Von den beschriebenen Vorteilen und vielen weiteren Leistungen des DBwV profitieren Sie ganz persönlich mit Ihrer Mitgliedschaft. Besonders hervorheben möchte ich die rechtliche Unterstützung in Form von Rechtsschutz in dienstlichen Angelegenheiten, kostenloser Rechtsberatung sowie kostenloser Diensthaftpflicht- und Unfallversicherung. Und auch nach dem Ausscheiden benötigen ehemalige SaZ mitunter Rechtsschutz im Zusammenhang mit Übergangsgebührnissen, Maßnahmen des BFD oder als Reservisten.
Im Sinne unserer Mitglieder
Mit Ihrer Mitgliedschaft unterstützen Sie auch die politischen Ziele des DBwV. Je mehr Mitglieder der Verband hat, desto wirksamer wird er nach außen. Dass der Verband erfolgreich die Interessen seiner Mitglieder vertritt, beweisen unzählige Erfolge eindrucksvoll. Ein besonders großer Wurf beim Thema Altersvorsorge ist uns mit der „Nachversicherung plus“ gelungen. Für alle SaZ, die ab dem 31. Dezember 2015 ausscheiden oder bereits ausgeschieden sind, erhöht sich die Beitragsbemessungsgrundlage zur Rentennachversicherung damit um 20 Prozent. So wurden entscheidende Nachteile gegenüber zivilen Arbeitnehmern beseitigt.
Ein weiterer Erfolg ist die Gewährung eines Personalbindungszuschlags für Mangelverwendungen. Hiermit wurde für SaZ ein Anreiz geschaffen, ihre Dienstzeit zu verlängern oder eine Weiterverpflichtung in Verbindung mit einem Laufbahnwechsel in eine Mangelverwendung durchzuführen. Bei Gewährung des Personalbindungszuschlags können für jeden Monat bis zu 20 Prozent des Grundgehalts der Stufe 1 als Zuschlag gezahlt werden – zunächst für 48 Monate mit einer maximalen Verlängerung auf 96 Monate.
Ein Erfolg, der sich ebenfalls direkt auf den Geldbeutel auswirkt, ist der Wegfall der Hinzuverdienstgrenze bei Übergangsgebührnissen bei Anschlusstätigkeiten außerhalb des öffentlichen Dienstes. Als letztes Beispiel möchte ich noch die ermöglichte Kapitalisierung von Übergangsgebührnissen nennen. Dabei können die Übergangsgebührnisse in Einzelfällen für den gesamten Anspruchszeitraum oder für mehrere Monate in einer Summe gezahlt werden, wenn es der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben dient, zum Beispiel zur Schaffung einer Existenzgrundlage.
Ziele definieren, aktiv werden!
Besonders mit Blick auf das für SaZ enorm wichtige Thema der (Wieder-)Eingliederung möchte ich aufgrund meiner bisher gesammelten Erfahrungen abschließend einen Appell an alle aktiven SaZ richten: Werden Sie frühzeitig, schon mindestens zwei Jahre vor Beginn Ihres BFD-Anspruchs, aktiv und kümmern Sie sich somit selbst um Ihre berufliche Zukunft! Der Schlüssel hierzu ist die rechtzeitige Kontaktaufnahme mit Ihrem zuständigen BFD-Berater. Dazu sollten Sie sich bereits im Vorfeld über Ihr potenzielles berufliches Ziel Gedanken machen und sich über Ihre Stärken im Klaren sein.
Knüpfen Sie Netzwerke in die zivile Arbeitswelt und informieren Sie sich über die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die Beratung durch den BFD entbindet Sie nicht davon, Ihre eigenen Ziele zu definieren. Ihr zuständiger BFD-Berater sollte zwar Ihr zentraler Ansprechpartner sein, seine vornehmliche Aufgabe besteht jedoch vor allem darin, Sie auf dem Weg in die zivilberufliche Eingliederung zu beraten und zu unterstützen. Er hilft Ihnen quasi dabei, ihr Ziel zu erreichen. Definieren müssen Sie dieses Ziel jedoch selbst!
