Nachdem das Bundeskabinett am Mittwoch, den 6. Januar den Beschluss gefasst hat, das Engagement der Bundeswehr in Mali auszuweiten, befasste sich der Bundestag am 14. Januar erstmals mit dem Mandat.
Dialog mit SPD-Verteidigungsexperten
Die Themen waren zum Teil schon gesetzt, als Bundesvorsitzender Oberstleutnant André Wüstner auf den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, traf. Am gleichen Tag (14. Januar) beriet der Bundestag in der ersten Befassung über die erweiterten Einsätze in Mali und im Nordirak.
Bei Mali waren sich Arnold und Wüstner schnell einig: Den Einsatz mit dem Afghanistan-Engagement zu vergleichen, sei falsch. Aber man dürfe nicht die gleichen Fehler machen wie in der frühen ISAF-Phase. Genau deshalb thematisierte der Verbandschef die Frage nach den Zielen des Einsatzes auf der Zeitachse. Und zwingende Voraussetzung sei bei jedem Einsatz eine funktionierende Rettungskette innerhalb der sogenannten „Golden Hour“.
Wüstner machte erneut deutlich, warum die Streitkräfte eine flexible Personalobergrenze brauchen. Flüchtlingshilfe, immer weitere Einsätze und die gewachsenen Nato-Verpflichtungen erforderten eine höhere personelle und materielle Ausstattung. Oder wie der NDR kürzlich nach einem Interview mit Wüstner zusammenfasste: „Mehr als Mali geht nicht!“
