PESCO: "Schlafende Schönheit" oder echter Meilenstein?
"Das Europäische Verteidigungsbündnis PESCO - Schlafende Schönheit des Lissabon-Vertrages oder Meilenstein europäischer Sicherheitspolitik?" war das Thema einer Kooperationsveranstaltung der GSP, der „Deutschen Atlantischen Gesellschaft“ und des DBwV in der Kirchfeldkaserne in Karlsruhe. Für dieses Thema konnte der Europaabgeordnete der CDU, Michael Gahler, gewonnen werden. Gahler ist unter anderem Arbeitsgruppenvorsitzender der EVP-Fraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung und zugleich der Sicherheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion.
Pesco (englisch: Permanent Structured Cooperation, kurz PESCO, deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, kurz SSZ) bezeichnet die verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die sich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) besonders engagieren wollen. Im Kern geht es darum, die militärische Kooperation innerhalb der EU zu ermöglichen. Ausgewählte kooperative Projekte sollen dann in einem zweiten Schritt dazu dienen, der EU für Kriseninterventionen bessere Fähigkeiten bereitzustellen.
Die Außen- und Verteidigungsminister von 25 der 28 EU-Staaten haben im November und Dezember des Jahres 2017 dem Europäischen Rat mitgeteilt, in der Verteidigung künftig gemeinsame Wege zu gehen. Die zwei EU-Staaten Dänemark und Malta sowie der Noch-EU-Staat Großbritannien sind nicht dabei.
Der Abgeordnete Gahler gibt dem Gelingen der verstärkten Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich große Chancen, denn nur gemeinsam werden die Staaten Europas den Bedrohungen die Stirn bieten können. In der Diskussion nach dem großartigen Vortrag blieben keine Fragen, offen und so wurde Michael Gahler mit großem Beifall verabschiedet.
Im Vorfeld kam es zu einer Unterredung mit dem Abgeordneten, dem Sektionsleiter der GSP und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, Rudolf Horsch, und Karl-Heinz Bög vom DBwV, Präsidiumsmitglied von Euromil. Dabei wurde erörtert, was die Gründe in Europa für das Erwachen aus einem langen Dornröschenschlaf und das plötzliche Interesse an mehr militärischer europäischer Zusammenarbeit sind. Bög erläuterte dem Europaabgeordneten, der übrigens seit 1979 Mitglied im DBwV ist, die „Missachtung des Vereinigungsrechts“ vieler westlicher Staaten und überreichte Ihm ein dafür ausgearbeitetes Papier. Eine CD von Bögs „Song of Euromil“ und ein neues Exemplar des DBwV, „Schlagkräftige Bundeswehr 2025“ nahm MdEP Gahler gerne entgegen und sicherte Unterstützung in allen Belangen zu.
