Beihilfe: Ein Thema, das nur Ehemalige betrifft? Mitnichten, jeder aktive Soldat ist für seine Angehörigen dem Grunde nach beihilfeberechtigt. Foto: DBwV/Scheurer

Beihilfe: Ein Thema, das nur Ehemalige betrifft? Mitnichten, jeder aktive Soldat ist für seine Angehörigen dem Grunde nach beihilfeberechtigt. Foto: DBwV/Scheurer

24.03.2019
sl/yb

Lange Beihilfebearbeitungszeiten sind nicht akzeptabel - unterstützen Sie die Petition!

Berlin. Viele unserer Mitglieder haben diese äußerst unangenehme Erfahrung schon gemacht: Es dauert eine gefühlte Ewigkeit, bis der abgegebene Beihilfeantrag bearbeitet und die Erstattung auf dem Konto eingegangen ist. Für den DBwV ist das ein inakzeptables Problem!

Anfang März wurde eine E-Petition (Nr. 90814) zum Thema Beihilfebearbeitungszeiten freigeschaltet: Diese gilt es mit aller Kraft zu unterstützen!

Hier geht es zur E-Petition >>

Unter dem Titel "Beihilfevorschriften des Bundes - Anpassung der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) und Durchführungsbestimmungen" zielt die Petition darauf ab, die Bundesbeihilfeverordnung und die dazugehörigen Durchführungsbestimmungen zu ändern. Absicht ist eine rechtlich verbindliche Festlegung der Bearbeitungszeiten. Der Antragsteller soll bereits 14 Tage nach Einreichen des Antrags über das Geld verfügen können, das ihm zusteht.

 

Der DBwV begrüßt das Anliegen, denn es entspricht in der Sache der Beschlusslage der 20. HV (IV/35 Nr. 1; IV/37 Nr. 4 und IV/38). Wir möchten daher unsere Mitglieder ermutigen, die Petition zu unterstützen und den Link weiter zu teilen. In der Sache betrifft es alle Soldaten und ihre Angehörigen, auch diejenigen, die zumindest heute noch nicht Beihilfeempfänger sind.

Aus diesem Grund haben wir auch unsere Basis mobilisiert: Der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, hat einen Brief an unseren Ehemaligen verfasst mit der Bitte, diese E-Petition unbedingt mitzuzeichnen.

Der Mitzeichnungszeitraum endet am 2.4.2019. Eile ist somit geboten. Machen Sie mit, unterstützen Sie das berechtigte Anliegen der Beihilfeempfänger! Ermuntern Sie Familienangehörige, Freunde und Kameraden, die Petition mitzuzeichnen. Jeder kann mitmachen!

Wird eine Petition innerhalb des Mitzeichnungszeitraums von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Dadurch wird ihre Wirkung deutlich erhöht!

Aktuell (Stand 25. März) haben mehr als 6600 Menschen die Petition unterstützt - und das allein auf elektronischem Wege. Hinzu kommen noch viel mehr Unterschriften, die auf klassische Weise auf dem Papier abgegeben wurden und noch nicht erfasst wurden.

Machen Sie mit, damit wir schnell die Anzahl von mindestens 50.000 Unterschriften erreichen!