Richterbund und BundeswehrVerband – zwei starke Spitzenorganisationen im Austausch
Berlin. Gipfeltreffen in der Berliner DBwV-Bundesgeschäftsstelle: Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner empfing den Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, zu einem ausführlichen Gespräch.
Der Richterbund ist der Dachverband von 16 Landesverbänden und fünf Verbänden an den obersten Bundesgerichten und ist damit die Spitzenvertretung der Richter und Staatsanwälte in Deutschland mit fast 17.000 Einzelmitgliedern. So wie der der DBwV auch, verzeichnet der Richterbund eine steigende Mitgliederzahl.
Beide Verbände stehen seit vielen Jahren im Austausch miteinander, verfolgen sie doch verwandte Zielsetzungen: Die Stärkung des Rechtsstaates sowie aller Instrumente der inneren und äußeren Sicherheit als Kernaufgaben des Staates. Die beiden Vorsitzenden vereinbarten eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit, auch mit Blick auf eine öffentlichkeitswirksame Darstellung. Klar ist: Gemeinsam können starke Interessenvertretungen die Dinge noch viel effektiver bewegen als sie es ohnehin können.
Gnisa und Wüstner tauschten sich zudem über laufende Gesetzgebungsvorhaben und Projekte aus, beispielsweise den „Pakt für den Rechtsstaat“. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Stärkung von Justiz, Strafverfolgungsbehörden und Polizei, die im Januar 2019 geschlossen wurde.
Die aktuelle Ausgabe des Verbandsmagazins „Die Bundeswehr“ beschäftigt sich in seinem Schwerpunkt mit dem Rechtsstaat als Fundament der Demokratie, die die Bundeswehr nach außen verteidigt.