Die Fregatte F 216 Schleswig-Holstein. Foto: Bundeswehr

Die Fregatte F 216 Schleswig-Holstein. Foto: Bundeswehr

06.07.2015

Wüstner besucht EUNAVFOR-Mission im Mittelmeer

Marine im Kampf gegen Schleuser-Kriminalität

Berlin. Die Deutsche Marine beteiligt sich jetzt am Einsatz gegen die Schleuserkriminalität, die Hauptursache für das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer ist. Seit Dienstag gehören die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ zum maritimen Einsatzverband der Mission EUNAVFOR. Am Wochenende macht sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein Bild von der Situation. Mit ihr unterwegs nach Catania auf Sizilien ist der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

Auf dem Programm stehen unter anderem Begegnungen mit Flüchtlingen und Vertretern von Nicht-Regierungsorganisationen und ein Besuch auf der „Schleswig-Holstein“.

Die „European Union Naval Forces Mediterranean“ soll in drei Phasen gegen die Schleuserkriminalität vorgehen: Zuerst werden Informationen über die Netzwerke der Schleuser gesammelt. In Phase zwei sollen die Boote der Schlepper gesucht und aus dem Verkehr gezogen werden. In der letzten Phase sollen dann alle notwendigen Maßnahmen gegen Boote und Einrichtungen der Schlepper an Land getroffen werden – womit ausdrücklich auch deren Zerstörung oder Beseitigung gemeint ist. Für die Phasen zwei und drei ist allerdings eine Resolution des UN-Sicherheitsrates oder die Zustimmung des betroffenen Staates nötig. Ob und wann sie eingeleitet werden, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die Aufgabe der Seenot-Rettung besteht unabhängig von der neuen Mission weiter. Seit Anfang Mai haben alleine die Schiffe der Deutschen Marine mehr als 5600 Menschen aus Seenot gerettet.

Insgesamt werden dem EUNAVFOR-Verband neun Schiffe und Boote und rund ein Dutzend Luftfahrzeuge angehören. Das Kommando hat der italienische Admiral Andrea Gueglio.

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