Aus für EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist vorerst abgewendet
Brüssel. Das drohende Aus für den in der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist vorerst abgewendet. Nach Angaben aus EU-Kreisen soll in den nächsten Tagen beschlossen werden, das am 31. Dezember endende Mandat für die Operation Sophia um drei Monate zu verlängern. Italien habe sich dazu bereit erklärt, hieß es am Dienstag (11. Dezember) in Brüssel.
Die Regierung in Rom hatte einer Verlängerung des Mandats eigentlich nur zustimmen wollen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Nun soll bis Ende März weiter nach einer Einigung gesucht werden.
Die Operation Sophia war 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden und kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Am Rande des Einsatzes müssen aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet werden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49 000. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln bislang alle nach Italien gebracht.
Die deutsche Marine ist derzeit mit der Fregatte «Augsburg» beteiligt. Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 mehr als 22 500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.
Die Verlängerung des Mandats für die Operation Sophia könnte nach Angaben aus EU-Kreisen am kommenden Freitag oder in der nächsten Woche beschlossen werden. Die Sprecherin des Auswärtigen Dienstes wollte sich am Dienstag zunächst nicht zu Details der Vorbereitungen äußern. «Die Arbeiten dauern noch an», sagte sie.
