Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, stellt auf einer Pressekonferenz den Bayern-Plan zur Lockerung der Coronamaßnahmen vor. Foto: Sven Hoppe/dpa
"Corona ist unter Kontrolle": Bayern legt Plan für schrittweise Lockerungen vor
„Wir wollen nicht dauerhaft die Lebensfreude verlieren“, betont Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei der Vorstellung des Bayern-Plans zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Die Entwicklung der Infektionszahlen ließen eine schrittweise Öffnung von Schulen, Kitas, Gastronomie, Kultur und Pflegeeinrichtungen zu. Die bis Pfingsten geplante Schritte könnten auch eine Blaupause für andere Länder sein, betonte Söder in der Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Michael Piazolo, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Familienministerin Carolina Trautner.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch, 6. Mai, mit den Länderchefs beraten und dann die Ergebnisse vorstellen. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, will sich die Kanzlerin für eine Obergrenze bei Neu-Infektionen einsetzen. Bei Erreichen der Grenze soll zu härteren Maßnahmen zurückgekehrt werden.
In Sachsen-Anhalt dürfen sich bis zu fünf Personen treffen, die nicht gemeinsam im Haushalt leben. In Mecklenburg-Vorpommern öffnet am 9. Mai die Gastronomie. Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze öffnen für Gäste aus Mecklenburg-Vorpommern, ab 25. Mai dürfen die Besucher auch aus anderen Ländern anreisen.
Ähnlich hält es Niedersachsen, dort öffnet die Gastronomie am 11. Mai, Ferienhäuser, Campingplätze ebenso. Am 25. Mai folgen dann Hotels, Jugendherbergen und Pensionen. In allen Fällen natürlich mit Einschränkungen.
Auch in Bayern wird es Lockerungen geben. „Wir machen alles schrittweise, nicht überstürzt“, betont Söder. Das Konzept bis Pfingsten beschreite einen vorsichtigen Weg. Den wolle man in Bayern beibehalten, die bisherige Strategie habe sich als erfolgreich und richtig erwiesen, so der Ministerpräsident. Corona sei jetzt unter Kontrolle, die Wachstumsraten von 30 Prozent auf 0,4 Prozent gesunken, verkündet Söder.
Mehr Freiheit bedeutet mehr Verantwortung für den Einzelnen. Die aktuellen Zahlen geben Anlass zu Optimismus, aber auch zu Vorsicht. Lebensfreude und vernünftige Wachsamkeit schließen sich nicht aus. Mit Corona zu leben, bedeutet verantwortungsvoll zu leben.
— Markus Söder (@Markus_Soeder) May 5, 2020
Die Zahlen des Robert-Koch-Instituts bilden die Grundlage für die Entscheidungen. Und diese „lassen den Mut zu, vorsichtige Schritte der Öffnung zu gehen“. Es sei aber auch eine „atmende Strategie“, welche der Entwicklungen bei Bedarf angepasst werde. Sollten die Infektionszahlen wieder steigen, würden die Lockerungen zurückgefahren. „Das ist der Pfad der Vernunft“, sagt Söder und spricht von einer „Öffnung mit Umsicht“. Die mehr Freiheit beinhalte, „aber auch mehr Verantwortung für den Einzelnen“.
Kontaktbeschränkung
Ab dem 6. Mai wird die Ausgangssperre in ein Kontaktverbot umgewandelt. 1,5 Meter Abstand werden gelten, eine Kontaktperson ist erlaubt. Verwandte in gerader Linie, Eltern, Geschwister, Großeltern, dürfen sich wieder treffen. „Familie ist uns besonders wichtig“, betont Söder, merkt aber auch an, dass „Woche für Woche“ die Entwicklung geprüft werden soll.
Erlaubt werden ab dem 9./10. Mai – rechtzeitig zum Muttertag – auch Besuche in Pflegeeinrichtungen, Behindertenheimen und Krankenhäusern. Dafür gelten strenge Regeln, wie die Regulierung der gesamten Anzahl an Besuchern in einer Einrichtung und erhöhte Schutzkonzepte für das Personal.
Spielplätze werden ab dem 6. Mai wieder geöffnet sein. Auch hier gelten die Abstands- und Hygieneregeln.
Bayernplan setzt Zeitachsen: Ab morgen Familienbesuche möglich, Spielplätze offen. Ab 9.5. Besuch in Heimen. Ab 11.5. mehr Kita-Notbetreuung, Eltern-Kind-Gruppen, Museen, Individualsport und an Schulen 4. Klassen und Abschluss 2021. Entscheidend ist die regionale Infektionslage. pic.twitter.com/08JJnKD813
— Markus Söder (@Markus_Soeder) May 5, 2020
Schule und Kita
Bis zum 25. Mai soll die Hälfte der Kinder wieder in die Schulen und Kindertageseinrichtungen gehen können. Der übrige Teil soll danach folgen – wenn es die Umstände zulassen. Eine Maskenpflicht im Klassenraum soll nicht bestehen, dafür aber auf den Schulhöfen, in den Gängen und sanitären Bereichen. Die Öffnung soll schrittweise erfolgen. „Dies ist und bleibt kein normales Schuljahr. Es wird aber kein verlorenes sein“, so Söder. Die Ferienzeiten bleiben wie geplant. Der Notenschluss werde aber erst Ende Juli sein.
Wegen der Corona-Pandemie solle keiner Nachteile haben hinsichtlich der schulischen Leistungen, die Prüfungen finden statt. Sitzenbleiben müsse wegen Corona keiner. Zudem gebe es eine gelockerte Präsenzpflicht bis Pfingsten. Eltern, die sich selbst als Risikogruppe einschätzen, können für ihre Kinder weiterhin von den digitalen Angeboten Gebrauch machen.
Wirtschaft
„Sehr, sehr gut“ klappe seit einer Woche die Öffnung des Handels. Ebenso sei es bei den Friseuren. Ab dem 11. Mai wird die 800-Quadratmeter-Begrenzung aufgehoben. Das gelte auch für Malls und Kaufhäuser. Selbstverständlich immer in Verbindung mit Maskenpflicht und Abstandsregeln. Auch Nagel- und Kosmetikstudios sollen wieder öffnen dürfen.
Gastronomie und Kultur
Die Debatte um die Öffnung der Gastronomie sei besonders schwer gewesen. „Hygienemaßnahmen sind dort am schwierigsten zu treffen“, sagt Söder. Stufenweise sollen die Betriebe bis Ende Mai wieder öffnen können. Die Außengastronomie macht am 18. Mai den Anfang. Am 25. Mai folgen Speiselokale. Hotelbetrieb und Tourismus sind ab dem 30. Mai wieder erlaubt. Natürlich nur mit strengen Hygienekonzepten, besonderer Desinfektion für Besteck, Geschirr und Gläser.
Bereits ab dem 11. Mai soll kontaktloser Einzelsport im Freien wieder möglich sein, wie Golfen, Segeln, Tennis, Rudern, Leichtathletik und auch Reitsport in der Halle.
Tiergärten sollen wieder öffnen. Theater bleiben auf unbestimmte Zeit geschlossen.
