In der Kritik: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ob sie das Amt nach der Bundestagswahl weiter ausübt, ist mehr als fraglich Foto: dpa

In der Kritik: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ob sie das Amt nach der Bundestagswahl weiter ausübt, ist mehr als fraglich Foto: dpa

20.07.2017

Gibt es Pläne für eine "Operation Zapfenstreich"?

Das Verhältnis zwischen Ursula von der Leyen und der Bundeswehr ist zerrüttet. Nun setzt sich die militärische Führung sogar dafür ein, dass die CDU-Politikerin das Amt nach der Wahl nicht erneut übernimmt.

Am Donnerstag ist es wieder so weit. Landesweit hissen die Bundesbehörden ihre schwarzrotgoldenen Flaggen. In Berlin lädt die Bundesregierung zu einer Feierstunde in die Gedenkstätte Plötzensee. Kränze werden niedergelegt, Innenminister a. D. Gerhart Baum hält eine Rede. Deutschland erinnert sich an die Operation Walküre, das Attentat auf Adolf Hitler vor 73 Jahren. Die Wehrmachtssoldaten um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg sind am 20. Juli 1944 mit ihrem Staatsstreich gescheitert.Sie wurden hingerichtet. Ihr Widerstand gegen die Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten aber begründete eine Traditionslinie, auf die sich deutsche Soldaten bis heute berufen.

In der Bundeswehr spielt das Gedenken daran gewöhnlich nur im Unterricht zur politischen Bildung eine Rolle. In diesem Jahr aber ist das anders.Ob in der Generalität, beim Offiziersnachwuchs an der Führungsakademie oder unter den im Land verstreuten Bataillonskommandeuren, überall wird seit Monaten lebhaft über die Werte des 20. Juli diskutiert – und was sie für einen Offizier in der Armee eines demokratischen Rechtsstaats bedeuten. Dabei geht es nicht um eine neue Operation Walküre, natürlich nicht. Es geht um die Frage nach den Grenzen des Gehorsams für einen Staatsbürger in Uniform. Um die Abwägung zwischen den im Soldatengesetz normierten Pflichten.

Das schreibt einerseits Loyalität gegenüber der politischen Führung vor. Es verpflichtet andererseits auch zu Kameradschaft, Wahrhaftigkeit und Fürsorge gegenüber den Untergebenen. Vor allem die Generale und Admirale sehen sich vor die Frage gestellt: Sollen wir öffentlich das Wort erheben gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen?

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