Hauptmann Steinmetz bei Friedenskonferenz der Grünen
Berlin. Flüchtlingskrise. Nukleares Wettrüsten. Der Bürgerkrieg in Syrien. Alles Themen, die die Überlegungen zum neuen Weißbuch tangieren müssen. Sie standen im Mittelpunkt einer Friedenskonferenz der Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin. Unter dem Motto „Friedenspolitik in einer unfriedlichen Zeit“ hatten die Abgeordneten Agnieszka Brugger, Omid Nouripour und Frithjof Schmidt ins Reichstagsgebäude eingeladen, und 244 Teilnehmer waren gekommen. Für den Deutschen BundeswehrVerband nahm der Stellvertretende Bundesvorsitzende Hauptmann Andreas Steinmetz teil.
Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bekannte sich in ihrer Begrüßung zur Verantwortung Deutschlands und beschrieb die Notwendigkeit eines Politikwechsels: Weg von ausschließlich militärischen Lösungen, hin zu zivilen Maßnahmen und menschenrechtsorientierter Außenpolitik. Helga Schmid, die stellvertretende Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, zog Lehren aus den erfolgreichen Verhandlungen zum Atomabkommen mit dem Iran für den Syrien-Konflikt: Jetzt müssten Verhandlungen mit allen Beteiligten aufgenommen werden – einschließlich Iran, Russland und die Türkei.
In fünf parallelen Workshops beschäftigten sich die Teilnehmer dann unter anderem mit der Post-2015 Klima- und Entwicklungsagenda, den Perspektiven einer Stärkung der Vereinten Nationen, Instrumenten erfolgreicher Krisenprävention, Anforderungen an eine Bundeswehr zwischen Bündnisverteidigung und multilateraler Friedenssicherung und nicht zuletzt die Politik der EU gegenüber den östlichen Nachbarn und Russland.
Flankiert wurden die Workshops von zwei Podiumsdiskussionen mit namhaften Experten wie Georg Mascolo (Leiter Rechercheverbund NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung), Dr. Gunter Pleuger (ehem. Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen), Imme Scholz (Stellv. Direktorin des Deutschen Institutes für Entwicklungspolitik), Wolfgang Ischinger (Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz), Prof. Dr. Ursula Schröder (Internationale Sicherheitspolitik, FU Berlin) und Lotte Leicht (Direktorin Human Rights Watch). Eindringlich mahnte Wolfgang Ischinger, die Gefahr eines Krieges in Europa sei noch nie so groß gewesen wie heute. Verantwortung heiße, „mitwirken daran, dass wir Krieg verhindern“.
Co-Fraktionschef Anton Hofreiter fasste am Ende zusammen: „Wir sehen derzeit eine Vielzahl von Krisen und jede dieser Krisen braucht eine eigene Antwort. Krisenprävention ist schwierig umsetzbar. Mehr zu diesem Thema finden Sie hier >>
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