Zumindest für eine Übung kämpfen Soldaten der Bundeswehr bald zusammen mit der Bundespolizei Foto: Bundeswehr
Polizei und Bundeswehr trainieren zusammen für Terror-Ernstfall
Berlin. Die Übung wurde schon vergangenes Jahr vereinbart, doch jetzt wird es ernst: Voraussichtlich am 7. März werden verschiedene Behörden zusammen mit Stäben von Polizei und Bundeswehr gemeinsam den Terror-Ernstfall im Land proben. Nach Informationen des DBwV und der „Bild“ werden an der ersten Übung dieser Art Einheiten aus Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland beteiligt sein.
Das Szenario mit dem Namen „Getex“, das dabei durchgespielt werden soll, hat es in sich und wurde vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe entworfen. Es zielt auf den besonderen Fall ab, in dem die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden darf: ein extremer Terroranschlag, der die Kapazitäten der Bundespolizei bei weitem überfordert – so lauten die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.
Auch der Deutsche BundeswerVerband folgt dieser Linie und lehnt einen Einsatz der Bundeswehr als „Lückenfüller der Polizei“ ab. Über den bisherigen rechtlichen Rahmen hinaus kommen keine Einsätze im Inneren infrage.
Oberstleutnant André Wüstner, Bundesvorsitzender des DBwV, betont aber: „Heute muss sich Deutschland zusätzlich mit der Gefahr terroristischer Großlagen auseinandersetzen, ich denke beispielsweise an Anschläge von mehreren Terroristen an unterschiedlichen Orten gleichzeitig, mit Schusswaffen, Sprengsätzen oder Giftgas. In solchen komplexen Szenarien ist es unverzichtbar, dass die Behörden und Einsatzkräfte länderübergreifend Ansprechpartner, Schnittstellen und Verfahren kennen - und auch die jeweilige Leistungsgrenze einzelner Akteure."
Mehrere Attacken gleichzeitig
Genau das soll bei „Getex“ passieren. Nachdem erste Attentate in England, Spanien und den Niederlanden erfolgreich waren, mehren sich auch hierzulande die Hinweise auf bevorstehende Anschläge. Durch konsequente Observierung können Gefährder festgenommen werden. Doch damit ist die Polizei ausgelastet. „Es ist festzustellen, dass die Kräfteverfügbarkeit der Polizeien weitestgehend erschöpft ist“, heißt es in dem Szenario – also wird auch die Bundeswehr eingeschaltet.
Doch es ist zu spät. Eine Kampfeinheit, die sich in der Übung „Kata ´aib Saif Alnabi“ nennt, attackiert Deutschland. Zuerst explodiert in einem bayerischen Bahnhof eine Bombe, tötet 20 Menschen. In Bremen ereignet sich in einer Schule eine Schießerei, in einer Nachbar-Schule explodiert ebenfalls eine Bombe.
Auch den Flughafen Düsseldorf nehmen die Terroristen ins Visier: Im Terminal fordert eine weitere Bombe 20 Menschenleben, außerdem wird auf dem Flugfeld eine Flugabwehrwaffe gefunden. In dieses Chaos platzt eine weitere Hiobsbotschaft: In Bayern haben Terroristen einen Linienbus entführt und fordern die Ausstrahlung eines Videos – die Forderung wird nicht erfüllt, eine Geisel wird getötet.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière, die das Projekt vorantreiben, halte ein solches Szenario für „unwahrscheinlich, aber denkbar“. Immerhin: Die Planer sagen zwar ein blutiges, aber gutes Ende voraus. Nach der Operation sind sämtliche beteiligten Terrorzellen ausgehoben. Bleibt zu hoffen, dass die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Behörden und Bundeswehr auch im Ernstfall so reibungslos laufen würde.
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