Bei der Bundestagswahl kommt es auf jede Stimme an. Mit der Hilfe seiner Mitglieder wird der DBwV dafür sorgen, dass die Bundeswehr im Gespräch bleibt. Foto: picture alliance/Baumgarten
Auf dem Weg zur Bundestagswahl
Verbandspolitischer Schwerpunkt: Es geht auch um die Zukunft der Bundeswehr.
Das „Superwahljahr“ wurde von den Medien angesichts der beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bereits ausgerufen, auch die ersten Parteien haben für die Bundestagswahl im Herbst schon die Entwürfe ihrer Wahlprogramme vorgestellt, andere werden in Kürze folgen. Somit steht das nächste halbe Jahr politisch ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Nicht erst jetzt ist der DBwV durch sein engmaschiges Netzwerk im politischen Berlin stets im Austausch mit Fraktionen des Bundestages und wichtigen Parteispitzen. So ist es dann auch keine Überraschung, dass wir als Verband mit unserer Expertise gern gesehener Gesprächspartner sind.
Aber am Ende kommt es bei den tatsächlichen Maßnahmen einer künftigen Regierung vor allem auf den Koalitionsvertrag an, den sie nach der anstehenden Bundestagswahl vereinbaren werden. Deshalb ist es vordergründiges DBwV-Ziel, frühzeitig entsprechenden Einfluss zu nehmen. Was zwischen den Koalitionspartnern vereinbart wird, kann als eine Art Lastenheft für die folgenden vier Jahre verstanden werden. Wie wichtig es war, frühzeitig an den Verhandlungen und bereits im Vorfeld als Gesprächspartner gefragt gewesen zu sein, hat sich schon 2017/2018 gezeigt. Damals war es dem DBwV gelungen, auch dank der Beteiligung der Mitgliedschaft, wichtige verbandspolitische Zielsetzungen im Koalitionsvertrag wiederzufinden. Sehr viele dieser Punkte sind in den vergangenen Jahren dann tatsächlich gesetzlich angegangen und auch umgesetzt worden.
Entscheidend für die politische Relevanz des Verbandes sind, neben den Mandatsträgern aller Ebenen, auch die Mitglieder in der Fläche. Durch ihre Beteiligung an der Aktion „Jetzt schreibst Du!“ im Wahlkampf 2017 hatten sie die Möglichkeit, ihren örtlichen Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag, aber auch in den Vorständen der Parteien selbst deutlich zu machen, dass die Belange der Menschen der Bundeswehr wichtig und vielfältig sind, dass sie ihre Berechtigung haben und vor allem, dass im ganzen Land Bürger leben, die von den Parteien klare Vorstellungen über die Bundeswehr erwarten. Die DBwV-Aktion hatte zum Ziel, praxisorientiert und individuell aus Truppen-, Dienststellen- oder Ehemaligenperspektive aufzuzeigen, woran es noch mangelt bzw. was verbessert werden kann.
Dieses Vorhaben werden wir auch 2021 wieder aufnehmen, aus zwei entscheidenden Gründen: Einerseits sind es die Mandatsträger und die Mitglieder vor Ort, die ihr Ohr an Masse haben und am besten einschätzen können, welche Themen gerade für sie relevant sind. Andererseits unterscheiden wir uns damit von den vielen einheitlichen und zentral versendeten Positionspapieren oder Wahlprüfsteinen, die nicht die gleiche Authentizität und Bedeutung für die einzelnen Kandidaten für die Bundestagswahl, auch mangels Wahlkreisbezug, entfalten können.
Allerdings werden wir in diesem Jahr eine grundlegend andere politische Ausgangslage als 2017 haben – im zweiten Jahr der Pandemie ist das nicht anders zu erwarten. Insbesondere deren wirtschaftliche, finanzielle und soziale Folgen werden sich auf den Bundeshaushalt der nächsten Jahre bemerkbar machen. Das wird sich auch auf den Verteidigungshaushalt und damit die Verteidigungspolitik auswirken. Nichtsdestotrotz muss die Bundeswehr, müssen die Menschen der Bundeswehr in Zeiten, in denen die Resilienz und Handlungsfähigkeit des Staates in aller Munde ist, gerade jetzt auch im Mittelpunkt stehen. Der DBwV wird, mit der Hilfe seiner Mitglieder, nicht nur dafür sorgen, dass die Bundeswehr im Gespräch bleibt, sondern auch nachhaltig berücksichtigt wird.
Das wird von dem Verband und seinen Mitgliedern in den kommenden Monaten voraussichtlich mehr abverlangen als noch 2017 oder davor. Aber es wird sich lohnen, weil glaubhafte und stichhaltige Argumente und Vorstellungen auf der Seite des DBwV stehen. Diese speisen sich aus der Erfahrung und dem Engagement aller Soldatinnen und Soldaten, aktiv wie ehemalig, zivilen Beschäftigten, Reservistendienstleistenden sowie deren familiäres und freundschaftliches Umfeld.
Eines müssen sich die Angehörigen der Bundeswehr immer wieder in Erinnerung rufen, um in den vielschichtigen, kaum zu überschauenden und mit harten Bandagen geführten politischen Auseinandersetzungen der kommenden Monate zu bestehen: Selbst ohne die anstehende Bundestagswahl und ohne die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Unsicherheiten als Folge der Pandemie ist es schon wichtig, eine starke Interessenvertretung zu haben, um im politischen Entscheidungsprozess mitwirken zu können. In diesem Jahr wird es umso dringender, gemeinsam mit einer Stimme aufzutreten.
Wir werden regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Bundestagswahl berichten, gerade was die Zukunft der Bundeswehr betrifft. Natürlich werden hierbei die gezielten Vorhaben, die der DBwV plant und durchführt und bei denen die Mitwirkung seiner Mitglieder unerlässlich ist, eine wesentliche Rolle spielen.
Hier erhalten Sie einen vorläufigen Überblick über die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien mit Schwerpunkt auf Außen- und Sicherheitspolitik.
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