Ein Trupp Spezialkräfte bei Sonnenaufgang. Der DBwV steht im Jahr der Bundestagswahl besonders eng zusammen Foto: Bundeswehr
Gemeinsam sind wir unschlagbar!
Schon vor drei Jahren haben wir damit begonnen, die Folgen der sicherheitspolitischen Veränderungen zu beschreiben. Haben aufgezeigt, wie die Bundeswehr einerseits immer mehr Aufgaben übernehmen soll, andererseits gezeichnet ist von personellen wie materiellen Lücken und chronischer Unterfinanzierung. Doch als wir als Konsequenz die verteidigungspolitische Trendwende einforderten, da hat man uns belächelt.
Ein neues Weißbuch? Zusätzliches Personal? Bessere soziale Rahmenbedingungen? Mehr Material? Einen anwachsenden Verteidigungshaushalt? Im ersten Amtsjahr des Bundesvorstandes wurden wir deswegen regelmäßig gefragt: Wovon träumt ihr eigentlich nachts?
Wir haben uns nicht beirren lassen. Wir machten uns auf den Weg, um Politik Schritt für Schritt von der Notwendigkeit des Umsteuerns zu überzeugen – materiell, personell und finanziell. In unserer Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ haben wir unmissverständlich verdeutlicht, vor welchen Aufgaben wir gerade vor dem Hintergrund des Übergangs von der Wehrpflicht- zur Freiwilligenarmee noch stehen.
Unsere überzeugenden Argumente gepaart mit einem zunehmenden sicherheitspolitischen Druck haben politische Bewegung ausgelöst. So konnten wir große Gesetzespakete auf den Weg bringen, die viele wichtige Verbesserungen für den Dienst in unserer Bundeswehr brachten. Aktuell steht als vermutlich letztes Gesetzgebungsverfahren mit Bundeswehrbezug in dieser Legislaturperiode die überfällige Gleichstellung einsatzgleicher Verpflichtungen mit mandatierten Einsätzen an – ein weiterer Meilenstein unserer verbandspolitischen Arbeit.
Die Trendwenden Material, Personal und Haushalt wurden ausgerufen. Ja: Einige in der Parteienlandschaft scheinen aufgewacht zu sein, aber lange noch nicht alle. Die Welt ist im Umbruch und mehr denn je benötigen wir wieder einsatzbereite, im Bündnis eingebettete, moderne Streitkräfte. Gut ist, dass die Bundeswehr deshalb wieder wächst. Mit dem beabsichtigten Aufwuchs auf nahezu 200.000 Soldaten und deutlich über 61.000 zivilen Vollzeitstellen bis 2024 wird die Zielgröße erreicht, die wir schon im letzten Jahr gefordert haben.
Auch der Eckwertebeschluss der Bundesregierung für den Haushalt 2018 fällt zugunsten der Bundeswehr besser aus, als es viele erwartet hatten. Dass dieser eines weiteren Wachstums bedarf, um, wie im Weißbuch beschrieben, eine einsatzbereite Bundeswehr zu erreichen, steht für uns und alle anderen Fachleute außer Zweifel. Deshalb werden wir nicht aufhören, die aktuellen Mängel und damit den Bedarf einer „schlagkräftigen Bundeswehr 2020“ immer wieder auf die mediale sowie politische Agenda zu setzen – Monat für Monat!
Denn machen wir uns nichts vor: Die in der Tat gut kommunizierten Trendwenden haben bisher kaum eine Wirkung, die für die Menschen der Bundeswehr spürbar wäre. Tag für Tag erreichen uns die Meldungen, wie katastrophal es um Bekleidung, Ersatzteile, Fahrzeuge oder auch nur Munition steht. Diesen Widrigkeiten zum Trotze leisten alle Angehörigen der Bundeswehr einen hervorragenden Dienst – egal ob in der Heimat oder im Ausland. Auch deshalb haben diese Leistungsträger eine beschleunigte und nachhaltige Realisierung der Trendwenden mehr als verdient. Aber es geht nicht nur um sie, sondern auch um unsere gesamte Gesellschaft.
Die Gewährleistung von Sicherheit gehört schließlich zur „ratio essendi“ staatlicher Souveränität. Was unsere verbandspolitische Arbeit betrifft, wissen wir im Sinne von Oscar Wilde: „Am Ende wird alles gut. Wenn es nicht gut wird, dann ist es eben noch nicht das Ende.“ Unsere Zuversicht lassen wir uns nicht nehmen. Deshalb haben wir bereits seit Anfang des Jahres die Bundestagswahlen und den künftigen Koalitionsvertrag im Visier. Mit einer entsprechenden verbandspolitischen Programmatik, die wir auf der diesjährigen Hauptversammlung unterfüttern werden, treten wir bereits jetzt an die wahlkämpfenden Parteien heran.
Viele Mitglieder, Staatsbürger mit oder ohne Uniform, sind unserem Aufruf gefolgt. Zahlreiche Briefe sind an Wahlkreisabgeordnete, Generalsekretäre oder Parteivorsitzende geschrieben worden, um kritische Fragen zu stellen oder unseren Standpunkt deutlich zu machen. Solches Handeln ist bedeutsam und unterstreicht, dass bei uns im DBwV jeder Einzelne agiert, anstatt sich auf ein „man müsste mal“ zurückzuziehen und die Hände in den Schoß zu legen. Wir alle leisten unseren Beitrag und so bleibt es dabei: Einzeln stark, viele sind stärker, aber gemeinsam sind wir unschlagbar – seit sechs Jahrzehnten!
