Ständiger Prozess: Die Modernisierung der IT-Landschaft der Streitkräfte (Foto: Bundeswehr)

Ständiger Prozess: Die Modernisierung der IT-Landschaft der Streitkräfte (Foto: Bundeswehr)

16.03.2017
Von Generalleutnant Erhard Bühler

Aktuelle Planung in der Bundeswehr: Anspruch und Ambition

Die Bundesregierung hat Mitte 2016 das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr herausgegeben. Alle nachfolgenden planerischen Überlegungen leiten sich dabei unmittelbar aus den Vorgaben des Weißbuchs ab. Auftrag und Aufgaben für die Bundeswehr wurden darin an die neue Lage und Bedrohungsformen angepasst.

Kern der planerischen Veränderungen ist die Abkehr von den Vorgaben der Neuausrichtung von 2011, die gesamte Bundeswehr auf Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, die wahrscheinlichsten Aufgaben, zu trimmen. Die Vorgaben des Weißbuchs sind – gemeinsam mit den Forderungen aus unseren Bündnissen - das sichtbare und politisch abgestimmte Signal des Wandels nach 25 Jahren steten quantitativen und teilweise qualitativem Substanzverlusts der Bundeswehr. Die Leistungsfähigkeit ist wieder nach dem Kernauftrag, der Landes- und Bündnisverteidigung, der Bündnissolidarität und der Bereitschaft zu Abschreckung auszurichten. Dabei darf man auch nicht ansatzweise an Szenare des „Kalten Kriegs“  denken. Cyber, hybride Kriegsführung, schnelle Schwerpunktverlagerung mobiler Kräfte und Unterstützungsleistungen für Alliierte müssen als neue Charaktereigenschaften der heutigen Landes- und Bündnisverteidigung adressiert werden. Die Herausforderung ist auch, dass neben der Landes- und Bündnisverteidigung alle anderen Aufgaben der Bundeswehr, also zum Beispiel die Auslandseinsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung gleichrangig aus dem nur einmal vorhandenen Streitkräftedispositiv für die Landes- und Bündnisverteidigung wahrgenommen werden müssen.

Das Handlungs- und Leistungsvermögen der Bundeswehr ist deshalb aus dieser aktualisierten Perspektive vollständig anders zu bewerten. Der Maßstab musste sich fundamental ändern. Dies entspricht den Vorgaben aus nationaler Sicht und der  des Bündnisses. Insofern bündelt sich heute erheblicher Veränderungsbedarf für die Bundeswehr in allen nur möglichen zeitlichen und inhaltlichen Facetten.

Alle diese zentralen Veränderungen werden sich auch in der Erstellung befindlichen Konzeption der Bundeswehr und im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2017 widerspiegeln. Ziele für die Bundeswehr werden deutlich ambitionierter.

Damit verknüpft ist der militärische und operative Bedarf, die gesamten Streitkräfte umfassend entlang des gesamten Eskalationsspektrums bis hin zum Kampf in allen Dimensionen auszurichten. Erhöhte Einsatzbereitschaft und Verfügungszeiten, resiliente Strukturen, Multifunktionalität aller Truppenteile, vorbereitende Maßnahmen für Rekonstitution und verstärktes Einbinden der Reserve in allen Bereichen sind Forderungen an das Leistungsvermögen, die in der Bundeswehr wieder zur Regel werden müssen.

Aktuelle bündnissolidarische Maßnahmen des Readiness Action Plan (RAP) oder Unterstützungsleistungen für Partner in der Nato, die – wie die USA auf dem Weg nach Polen - Deutschland heute schon als Gast- und Transitnation, als Drehscheibe nutzen, fordern Fähigkeiten der Streitkräfte, auf die wir zuletzt bewusst verzichtet haben.  

Neue Nato-Planungsziele an alle Mitgliedstaaten ausgehend von der Bündnisverteidigung,  werden zu weiteren Veränderungen in der Bundeswehr führen. Diese fordern deutlich intensiviertes Agieren in der Multinationalität. Die europäischen Nationen müssen beim Bereitstellen einsatzbereiter Fähigkeiten noch weiter zusammenwachsen. Den größeren Nationen kommt dabei eine besondere Verantwortung bei der Einbindung der Potenziale der kleineren und deren Fähigkeitsentwicklung zu. Das pragmatische Zusammenarbeiten mit derzeit 15 europäischen Nationen im von Deutschland initiierten Framework Nation Concept (FNC) ist ein solches europäisches Leuchtturmprojekt. Deutschland steht dabei zu seiner Verantwortung in Europa. Wir koordinieren im FNC die jeweilige Fähigkeitsentwicklung, sind beispielgebend aktiv mit eigenen Ressourcen, auch Vorleistungen, und fördern dabei die Selbstverantwortung aller teilnehmenden Staaten. Das FNC ist ein Signal, dass Deutschland seine Rolle als ein wichtiger und integrativer Stabilitätsanker der Sicherheit in und für Europa akzeptiert.

In der Bundeswehr selbst existiert erheblicher Nachholbedarf zur Ausstattung der Truppe mit benötigtem Material und Munition, um die in der „Neuausrichtung“ bewusst hingenommenen „hohlen Strukturen“ wieder aufzufüllen und den langanhaltenden „Modernisierungsstau“ aufzulösen. Die bereits in der Endphase der Erstellung des Weißbuches getroffene Entscheidung zur „aufgabenorientierten“ Ausstattung ist hierfür die Basis, die aber allein die vorhandene Struktur der Bundeswehr, aber noch nicht die Anforderungen der Zukunft berücksichtigt. Dies wird absehbar nicht ausreichen. Die Fähigkeiten der Bundeswehr sind verantwortungsvoll und mit Augenmaß zukunftsfähig weiter zu ergänzen. 

Die aktuelle Grobstruktur der Bundeswehr soll dabei grundsätzlich bestehen bleiben, allerdings muss sie besser befähigt und  über die Jahre zielgerichtet ergänzt werden, um mehr einsatzbereite Kräfte gleichzeitig bereitstellen zu können. Wir sprechen nicht von Neustationierung, wir planen langfristig eher ergänzende Zusatzstationierungen. Alle unsere Verbände müssen wieder so ausgestattet werden, dass sie innerhalb Europas mobil, eigenständig versorgt und medizinisch betreut sind – und das in einem multinationalen Einsatzrahmen.

Die eingeleitete Trendwende „Bundeswehr“ ist insgesamt die unmittelbare Reaktion auf diese Situation.  Die Trendwende „Material“ zielt dabei darauf ab, den gebilligten Strukturen das Material zuzuführen, damit alle Einheiten alle ihre Aufgaben umfassend erfüllen können. Sie fußt auf der Trendwende „Finanzen“: Die aktuell gebilligte Finanzlinie ist erheblich gestiegen und muss weiter verstetigt werden, um die notwendigen Modernisierungen und Fähigkeitsergänzungen in der Bundeswehr leisten zu können. Die Trendwende „Personal“ vervollständigt die notwendigen Veränderungen in der Bundeswehr. Erstmals seit über zwei Dekaden wächst der Ziel-Umfang der Bundeswehr wieder. Diesen mit qualifiziertem Personal zu besetzen ist eine Herausforderung, die ebenso wie die Trendwende Material Zeit benötigt. Wir stehen im Wettbewerb mit dem zivilen Arbeitsmarkt. Verfahren und Prozesse müssen hierauf angepasst werden. Eine Aufgabe, der wir uns mit hohem Aufwand mit der neuen Personalstrategie, dem Attraktivitätsprogramm und der „Mittelfristigen Personalplanung“ stellen.

Die Trendumkehr lässt sich in Zahlen und neuen Vorhaben belegen. Erste Effekte sind zweifelsohne da, aber nicht jede Maßnahme kann sich schon in der Truppe ausgewirkt haben. Schnell sichtbare Materialzuflüsse oder schnell sichtbarer Personalaufbau waren in großem Umfang angesichts eines jahrelang andauernden Abbaus nicht zu erwarten – zumal die Entscheidungen zur Trendwende gerade einmal knapp ein Jahr alt sind. So schwer es manchmal fällt, hier ist Geduld angesagt. Gleichzeitig müssen die mit dem Weißbuch vorgegebenen, weit gesteckten Ziele mit Beharrlichkeit und Konsequenz verfolgt werden. Die in aller Offenheit angestellten, nüchternen Defizitanalysen  dürfen aber auch nicht dazu führen, dass wir vergessen, wo wir in der Bundeswehr gut und sehr gut sind, sei es beim Personal oder beim Material. Es gibt diese Bereiche ohne Zweifel und hier müssen wir uns in keiner Weise im internationalen Vergleich verstecken. Die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen oder aktuell im Rahmen bündnissolidarischer Maßnahmen im Baltikum und deren Anerkennung durch unsere Verbündeten sprechen für sich.

Beispiele aktueller und künftiger „Rüstungsprojekte

LandGepanzertes Transportkraftfahrzeug „Boxer“, Schützenpanzer „Puma“,
Nachfolge des Schützenpanzer „Marder“, Modernisierung und Umfangserhöhung Kampfpanzer „Leopard“ 2, Infanterist der Zukunft, Sturmgewehr Bundeswehr, Modernisierung
der taktischen Funkgeräte, Regeneration der Transportfahrzeuge
LuftTransportflugzeug A400M, Transporthubschrauber NH90, Kampfhubschrauber UH Tiger, taktisches Luftverteidigungssystem TLVS, multinationales europäisches Tank- und
Transportflugzeugprogramm, Deutsch-Französischer Lufttransportverband C130J,
Schwerer Transporthubschrauber, Aufklärungsdrohnen, die auch bewaffnet sein können, Nachfolge des Kampfflugzeugs Tornado
SeeFregatte F125, Mehrzweckkampfschiff 180, Korvette K130 2. Los, neue Marinebetriebsstofftransporter, neuer Bordhubschrauber, Deutsch-Norwegische U-Boot-Kooperation,
der Fähigkeitserhalt Seefernaufklärung und U-Boot-Jagd bis 2035

Cyber/ITModernisierung der IT-Landschaft, Stärken der Fähigkeit zur Abwehr von Cyber-Bedrohungen, Digitalisierung der Prozesse, ressortgemeinsame IT-Dienstleistungen
Algemein• Erhöhen der Munitionsbevorratung in allen Munitionsarten bis hin zu komplexer Bewaffnung für Schiffe und Flugzeuge

• Verbesserung der Bekleidung und persönlichen Ausrüstung

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