Aktion von „Lobby Control“ vor dem Bundestag: Interessenvertretung hat nicht überall einen guten Ruf. Wenn man sie seriös betreibt wie der DBwV, ist der Nutzen jedoch groß Foto: dpa

Aktion von „Lobby Control“ vor dem Bundestag: Interessenvertretung hat nicht überall einen guten Ruf. Wenn man sie seriös betreibt wie der DBwV, ist der Nutzen jedoch groß Foto: dpa

30.03.2017
cw

Auch die Politik profitiert von der Lobbyarbeit der Verbände

Berlin. Der anstehende Bundestagswahlkampf beschäftigt nicht nur die Parteien. Auch die schätzungsweise 5?000 Lobbyisten in Berlin haben in dieser Zeit Hochkonjunktur. Dabei hat für viele Menschen der Begriff „Lobbyismus“ etwas Anrüchiges und weckt Vorurteile.

Historisch leitet sich die Bezeichnung aus der politischen Beeinflussung von Abgeordneten im Vorraum des Parlaments, der sogenannten Lobby, ab. Aus dieser Zeit mag auch das Bild von Lobbyisten mit Aktenkoffern voller Geldscheine stammen, die versuchen, Politiker für Gefälligkeiten zu bestechen. Kein Wunder, dass Lobbyisten mit Hinterzimmern, Korruption und Machtmissbrauch in Verbindung gebracht werden. Jeder Korruptionsskandal trägt dazu bei, dieses Misstrauen zu vertiefen. Auch die Bundeswehr ist davon nicht verschont geblieben, wie es verschiedene Rüstungsskandale in der Vergangenheit gezeigt haben.

Dabei braucht Demokratie Lobbying, damit Bürger ihre Interessen gegenüber der Politik auch jenseits der Parteien artikulieren können. Das Grundgesetz spricht allen Deutschen das Recht zu, Vereine und Gesellschaften zu bilden, solange diese im Einklang mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Die gängigste Form der organisierten Interessenvertretung stellen Verbände dar. Ihr Zweck besteht darin, die unterschiedlichen Gruppeninteressen zu bündeln und in feste Strukturen zu überführen.

Die Erfolgsliste des DBwV ist lang


Den gemeinsamen Zielen kann so mehr Geltung verschafft werden. Damit erlangen Mitglieder die Möglichkeit, sich an der gesellschaftlichen Willensbildung zu beteiligen und staatliche Entscheidungen zu beeinflussen. Mehr als 2000 Verbände sind als „politische Verbände“ beim Deutschen Bundestag registriert. Inhaltlich reicht das Spektrum vom Kaninchenzüchterverein bis hin zum Bundesverband der Deutschen Industrie.

Der Deutsche BundeswehrVerband vertritt die Interessen seiner Mitglieder gegenüber der Politik. Er ist damit die Lobbyorganisation für die Menschen der Bundeswehr. Gleichzeitig profitiert die Politik vom Erfahrungsaustausch mit dem DBwV, der die Expertise und Erfahrung von 200.000 Mitgliedern in die politische Arbeit einbringt. Und das wirkungsvoll, wie eine lange Erfolgsliste zeigt.

Im Bundestagswahlkampf ist diese Lobbyarbeit besonders wichtig. Schließlich sollen die eigenen Anliegen erst in die Wahlprogramme und im besten Fall in einen künftigen Koalitionsvertrag transportiert werden. Die heiße Wahlkampfphase steht zwar noch bevor, dennoch steht der DBwV bereits jetzt in einem engen Austausch mit Parteien und politischen Entscheidungsträgern. Aber auch viele Fachpolitiker suchen den Rat des Verbands, wenn es darum geht, programmatische Ansätze zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik und konkrete Maßnahmen für die Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen für die Bundeswehr zu entwickeln.

Machen Sie mit, bringen Sie sich ein!


Vertreter des DBwV nehmen regelmäßig an Fachausschusssitzungen von Parteien teil, um über die Lage in der Bundeswehr zu berichten und Lösungsvorschläge aufzuzeigen. Im direkten Gespräch mit Politikern und Mitarbeitern der Parteien sowie Bundestagsfraktionen ist der DBwV gerade in dieser Wahlkampfphase ein gefragter Gesprächspartner. Hier zahlt es sich aus, dass der DBwV mit seinen Mandatsträgern und hauptamtlichen Mitarbeitern im politischen Berlin bestens vernetzt ist.

Im letzten Koalitionsvertrag nach der Wahl 2013 konnten so zentrale Forderungen des DBwV untergebracht werden. Dass  beispielsweise das faktisch dauerhafte Wahlrecht zwischen UKV und TG  endlich gesetzlich geregelt wurde, ist genau dieser erfolgreichen Lobbyarbeit zu verdanken.
Doch mindestens genauso wichtig ist der Beitrag der DBwV-Basis. Alle Mitglieder des DBwV sind dazu aufgerufen, selbst als „Lobbyisten in Flecktarn“ aktiv zu werden.

Wir fordern Sie deshalb mit unserer großen Bundestagskampagne dazu auf, sich aktiv in die Politik und den Wahlkampf einzumischen. Schließlich kennt niemand die Probleme bei der Bundeswehr besser als das eigene Personal. Zeigen Sie den Parteien, was wirklich zählt: Nennen Sie Ihre Forderungen für eine einsatzbereite und leistungsfähige Bundeswehr.