Finanzminister Wolfgang Schäuble (l.) und der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner Foto: Bundesministerium der Finanzen

Finanzminister Wolfgang Schäuble (l.) und der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner Foto: Bundesministerium der Finanzen

02.03.2017
jm

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Bundesvorsitzender bei Finanzminister Schäuble

Berlin. Kein anderer Verband kann das von sich behaupten: Die Bundesvorstandsmitglieder des DBwV sind ständig auf Achse, besuchen Mitgliederversammlungen, Landesvorstandssitzungen oder sind im „politischen Berlin“ unterwegs.

Vor wenigen Tagen traf der Bundesvorsitzender Oberstleutnant André Wüstner erneut mit Bundesfinanzministe Wolfgang Schäuble zu einem turnusmäßigen Austausch zusammen. Eine Begegnung zweier Männer, die einander in der laufenden Legislaturperiode nicht nur kennen-, sondern auch zu schätzen gelernt haben. So unterstrich der Finanzminister gleich zu Beginn, dass der DBwV für ihn weit mehr als eine „normale Interessenvertretung“ sei: „Hätten Sie nicht alle Politikfelder im Sinne Deutschlands im Blick, würde ich mich vermutlich gar nicht mit Ihnen treffen!“

Wolfgang Schäuble ist ein Mann der klaren Worte – aber auch jemand, der sich angesichts der täglichen Herausforderungen die Zuversicht und (meistens) auch die gute Laune bewahrt, wie auch sein jüngstes Interview für das DBwV-Magazin belegt.

Themen waren bei dem aktuellen Gespräch die geplante Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes mit Blick auf die einsatzgleichen Verpflichtungen, die leider nur bedingte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sowie die eingeleiteten Trendwenden Personal, Material und Haushalt. Naturgemäß bildete letzteres Thema, der zukünftige Verteidigungsetat, den Schwerpunkt. Das Finanzministerium ist mitten in der Abstimmung des Eckwertebeschlusses im Vorgriff auf den vorläufigen Haushalt 2018 und den 51. Finanzplan.

„Für die Bundeswehr und uns als Berufsverband kommt es dabei auf jeden Euro an, denn die materielle Einsatzbereitschaft ist auf einem enorm niedrigen Level. Der Beschaffungsprozess muss zwingend beschleunigt werden“, sagte Oberstleutnant Wüstner.

Die von der Bundesregierung in Wales eingegangene Verpflichtung, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, sei zwar richtig und wichtig, doch der DBwV argumentiere eher vom Bedarf her als auf der Grundlage einer Quote, so Wüstner. Und weiter: „Der Bedarf ist enorm. Das gilt für Bekleidung, für Infrastruktur und Ersatzteile und auch für Munition und Waffensysteme. Die dringend notwendigen Beschaffungen dürfen allerdings nicht dazu führen, dass der Personalhaushalt für den richtigerweise vergrößerten Personalkörper der Bundeswehr aus den Augen verloren wird.“

Minister Schäuble teilte aufgrund seiner sicherheitspolitischen Erfahrung die Einschätzung, dass die Weltordnung äußerst fragil, wenn nicht gar im Umbruch ist und Deutschlands Verantwortung weiter wächst. Dennoch behält er seine Zuversicht, dass Gestalten und Stabilisieren möglich bleibt. „Die gesamte Bundesregierung weiß, dass es die europäische Sicherheitsarchitektur zu stärken gilt und wir schon wegen unserer gewachsenen Bedeutung einen größeren Beitrag in puncto Sicherheit leisten müssen. Das gilt für Polizei, Diplomatie und Entwicklung, aber natürlich auch für den Verteidigungshaushalt, der stufenweise ansteigen muss. Und keine Sorge: Das Personal ist und bleibt für die Bundesregierung von besonderer Bedeutung. Ich erinnere daran, dass wir Ihrer Forderung nach einer erhöhten Planstellenausstattung für 2017 mit Blick auf Einweisungs- und Beförderungsmöglichkeiten nachgekommen sind“, so der Finanzminister.

Unter dem Strich: Erneut ein wichtiges Gespräch mit Wolfgang Schäuble, der einmal mehr zeigte, dass er viel Erfahrung und einen guten Blick auf die Dinge hat – und dass er immer wieder gerne mit dem DBwV im Dialog ist. All das nach dem Motto: "Wissen, was die Menschen in der Bundeswehr bewegt."

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