Oberstleutnant André Wüstner (2.v.l.) in der AGV, neben ihm Henning Otte (M.), verteidigunspolitischer Sprecher der Union Foto: DBwV/Hepner

Oberstleutnant André Wüstner (2.v.l.) in der AGV, neben ihm Henning Otte (M.), verteidigunspolitischer Sprecher der Union Foto: DBwV/Hepner

08.03.2017
jm

Das Ganze im Blick und stets auf den Punkt

Bundesvorsitzender in der AGV

Kontinuierlich und professionell – so ist der Dialog zwischen dem Bundestag und dem DBwV, wenn es um Sicherheitspolitik und die Bundeswehr geht. In diesem Sinne war der DBwV-Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, erneut Gast in der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagfraktion (AGV). Unter der Leitung des Verteidigungspolitischen Sprechers der Union, Henning Otte, wurde über das diskutiert, was in der sich dem Ende zuneigenden Legislaturperiode des Bundestags noch zu stemmen ist, aber auch über die Herausforderungen für die Zeit nach der Bundestagswahl.

Oben auf der Agenda steht aktuell eine Gleichstellung von einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr mit mandatierten Auslandseinsätzen. In den kommenden Wochen sollen mit einer Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes einsatzgleiche Verpflichtungen der Bundeswehr künftig ebenso über den AVZ vergütet werden können wie mandatierte Einsätze. Für den DBwV, der diese Forderung bereits im vergangenen Jahr einbrachte, ist das ein Schritt in die richtige Richtung. Aber wer - wie auch das BMVg - von Gleichstellung spricht, muss diese auch umfassend umsetzen. Es geht dann eben nicht nur um eine angemessene finanzielle Vergütung, sondern beispielsweise auch um Aspekte von Betreuung und Fürsorge.

So fordert der DBwV unter anderem, schnellstmöglich den gesetzlichen Anspruch auf die volle Einsatzversorgung bei einsatzgleichen Verpflichtungen festzuschreiben. Sollte das im Rahmen des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens nicht gelingen, sondern auf die nächste Legislaturperiode geschoben werden müssen, wäre für den DBwV eine schriftliche Klarstellung des BMVg, dass die Soldaten in einsatzgleichen Verpflichtungen verwaltungsseitig im Falle des Falles mit der vollen Einsatzversorgung rechnen können, eine nur zeitweise akzeptable Hilfslösung. "Es muss sichergestellt sein, dass eine Familie bereits vor Beginn des Einsatzes im Baltikum davon ausgehen kann, dass die Einsatzversorgung auch bei einsatzgleichen Verpflichtungen greift", so Wüstner. Insgesamt unterstrich die diesbezügliche Debatte samt aufgezeigter Problemstellungen, warum ein neuer sozialer Rahmen für die heutige Form an Einsätzen von hoher Priorität sein und gleich zu Beginn der nächsten Legislaturperiode angepasst werden muss.

Mit Blick auf die auslaufende Legislaturperiode dankte André Wüstner den Parlamentariern für das erfolgreiche gemeinsame Wirken, insbesondere für das Verbessern von Rahmenbedingungen für die Bundeswehr auf dem Weg von der Wehrpflichtarmee hin zur Freiwilligenarmee. In diesem Sinne skizzierte der Bundesvorsitzende aber gleichermaßen die entsprechenden Vorstellungen des DBwV von den nächsten zu vollziehenden Schritten nach der Bundestagswahl: Diese ziehen sich vom Material über Infrastruktur bis zu den rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen des Soldatenberufs. Für den DBwV ist eine eigene Besoldungsordnung oder die Weiterentwicklung im Bereich der Laufbahnen beispielsweise unausweichlich. Wesentlich ist aber ebenso die Stärkung des zivilen Personalkörpers der Bundeswehr. Dabei hat der Verband stets die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als Ganzes im Fokus und im Sinne eines gemeinsamen Personalkörpers ist auch Klaus Scharf, der DBwV-Fachbereichsvorsitzende Zivile Beschäftigte, sehr häufig mit Angeordneten aller Fraktionen des Bundestags im Gespräch.

Die fruchtbare Gesprächsrunde zwischen AGV und DBwV unterstrich das konstruktive und offene Miteinander. "Es ist immer wieder erfrischend und aufschlussreich, Ihnen zuzuhören. Es hat sich bisher für die Bundeswehr gelohnt und es wird sich auch künftig lohnen, sich weiterhin eng mit dem DBwV auszutauschen. Sie haben das Ganze im Blick und und bringen die Dinge klar auf den Punkt", so Henning Otte im Zuge seiner Verabschiedung. Zu dem Zeitpunkt waren Verteidigungsministerin von der Leyen, Staatssekretärin Suder und General Wieker mit ihren Teams bereits im Saal. Die AGV beschäftigte sich nach dem Besuch des Bundesvorsitzenden unter anderem mit aktuellen Rüstungsentscheidungen und im Besonderen mit der Fortsetzung der Trendwende Personal.

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