Die Europäer müssen sich ihrer gewachsenen sicherheitspolitischen Verantwortung stellen. Foto: Bundeswehr
03.02.2017
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In Vielfalt geeint

Deutschland stehen Landtagswahlen und die Bundestagswahl an. Auch in anderen wichtigen EU-Staaten wie Frankreich und den Niederlanden wird in diesem Jahr gewählt. Die Wahlen in den USA haben uns einen bitteren Vorgeschmack auf die gesellschaftlichen Kontroversen gegeben, die auch auf uns zukommen können. Alte Gewissheiten und Partnerschaften werden plötzlich infrage gestellt. Der Erfolg der Einen ist ein Dorn im Auge der Anderen. Ein guter Grund innezuhalten und das Gemeinsame, nicht das Trennende zu suchen.

Es ist nämlich diese Suche nach dem Gemeinsamen, die die Identität auf beiden Seiten des Atlantiks ausmacht. „E pluribus unum“ – aus vielen eins, so lautet der Wahlspruch der Amerikaner, der sich auf jeder Dollarnote findet. „In Vielfalt geeint“ ist hingegen das Motto der Europäischen Union. Amerikaner und Europäer sind sich ähnlicher, als so mancher Kritiker in diesen Tagen glauben mag.

Die Idee, das Beste aus der Vielfalt zu gewinnen, ist ungebrochen attraktiv. Das gilt für Menschen aus aller Welt genauso wie für die Bundeswehr. Schließlich dienen in unseren Streitkräften seit Jahren Menschen mit unterschiedlichen Meinungen, Hintergründen und Identitäten. Dabei eint uns alle die gemeinsame Uniform ebenso wie der Eid, den wir geleistet haben.

Ohne Frage erzeugt Vielfalt auch Spannungen. Dies erfahren wir Soldaten jeden Tag, in multinationalen Verbänden und in internationalen Einsätzen, Verwendungen und Übungen.

Dennoch dürfen wir trotz aller Probleme die Erfolge nicht vergessen. Die Europäische Union ist nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs wohl das erfolgreichste Friedensprojekt der Gegenwart. Deshalb müssen wir alles tun, damit diese Errungenschaft nicht in Gefahr gerät. Das heißt auch, dass sich die Europäer ihrer gewachsenen sicherheitspolitischen Verantwortung stellen müssen.

Wir brauchen nicht weniger Europa, sondern ein besseres Europa. Wenn Europa sicherer werden will, müssen die Mitgliedstaaten besser kooperieren. Wer Binnengrenzen offen halten will, muss die Außengrenzen schützen. Wer verhindern will, dass Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten fliehen, muss die Ursachen vor Ort bekämpfen. Auch dies geht nur gemeinsam. Diese Erkenntnis muss sich bei der Politik wieder durchsetzen. Das wohl wichtigste sicherheitspolitische Forum dafür ist die Münchner Sicherheitskonferenz. Die Zukunft der EU und die transatlantische Partnerschaft werden zentrale Themen sein. Unser Bundesvorsitzender André Wüstner wird den Deutschen BundeswehrVerband auf dieser bedeutenden sicherheitspolitischen Veranstaltung repräsentieren. Schließlich ist der persönliche Kontakt zu den politischen Entscheidern die Voraussetzung für eine erfolgreiche Interessenvertretung im Sinne unserer Mitglieder.

Unbestritten ist, dass die Aufgaben der Bundeswehr immer umfangreicher werden. Deshalb muss die Wiederherstellung der vollen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr höchste Priorität für die nächste Bundesregierung haben. Dafür sind noch viele Anstrengungen notwendig. Neben Grundlagen wie der neuen Konzeption der Bundeswehr müssen auch handfeste Themen wie die Trendwende Infrastruktur angegangen werden.

Wir profitieren von den Erfahrungen der Soldaten im Einsatz

Dieser Prozess wird nur dann erfolgreich sein, wenn wir aus unseren Erfahrungen lernen. Wir müssen unsere Erfahrungen aus den Einsätzen noch effektiver und nachhaltiger auswerten. Nur so können wir besser werden. Von den Erfahrungen der vielen Kameraden, die im Einsatz waren und sind, können wir alle profitieren. Vor allem dürfen die gleichen Fehler kein zweites Mal passieren. Dies gilt besonders für den MINUSMA-Einsatz in Mali, bei dem sich ähnliche Entwicklungen abzeichnen, wie wir sie bereits beim Afghanistan- oder Kosovoeinsatz beobachtet und kritisiert haben.

Ein gewisses Maß an Skepsis bleibt folglich angebracht. Dabei muss auch hier das Verbindende gesucht werden, schließlich gilt der alte Grundsatz: „Pessimismus ist das Werkzeug der Optimisten.“

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