Schulungen für Wahlvorstandsmitglieder gemäß § 24 BPersVG

Das Manfred-Grodzki-Institut führt im Auftrag des Deutschen BundeswehrVerbandes Schulungen für Wahlvorstandsmitglieder durch.

Jedes Wahlvorstandsmitglied hat Anspruch auf eine solche Schulung, wobei eine Schulungsdauer von einem Tag als erforderlich anerkannt ist ((Erlass BMVg – S II 2 – Az 15-01-01/2 vom 10.02.1992 /VGH München vom 10.09.1986 – 17 C 86.2076, PersV 1988, Seite 181). Die Schulung von nur einem Mitglied ist nicht ausreichend, vielmehr sollten bei der Schulungsplanung auch die Ersatzmitglieder berücksichtigt werden.

Da der Wahlvorstand bereits unverzüglich nach der Bestellung tätig werden muss, sollte bereits in der ersten Sitzung über die Schulungsmaßnahme beschlossen werden.

Wie immer sind unsere Schulungen für Mitglieder und Nichtmitglieder, wie auch für die zivilen Kolleginnen und Kollegen offen.

Nachstehende Themenschwerpunkte sind vorgesehen:

  •     Wahlvorstand und Wahlhelfer
  •     Aufgaben bei Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Wahl
  •     Vorabstimmungen § 4 WO
  •     Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder
  •     Verteilung der Sitze auf die Gruppen gemäß §§ 16 und 17 BPersVG und § 51 SBG
  •     Wählerverzeichnis
  •     Wahlausschreiben
  •     Wahlvorschläge und Einreichungsfristen
  •     Prüfung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand
  •     Wahlhandlung
  •     Schriftliche Stimmabgabe
  •     Wahlniederschrift
  •     Abschluss der Wahl
  •     Einberufung der konstituierenden Sitzung des Personalrates

Termine nach Absprache!