Ein Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 durchquert ein Gewässer. Viele Soldaten möchten sich gerne mehr engagieren, verlangen dafür aber eine bessere Ausstattung Foto: Bundeswehr
Angemerkt II Juli: Erst stärken, dann zusätzliche Aufgaben!
Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West,
eine andere Version dieser Kolumne war bereits fertig. Darin ging es um die Diskussion, die das innere Gefüge der Bundeswehr in den vergangenen Wochen so stark belastet. Diesen Beitrag habe ich im Internet für den geneigten Leser verfügbar gemacht. Das Thema ist wichtig und als DBwV schauen wir nicht weg. Wir helfen mit Rechtsschutz, wo notwendig, und machen deutlich, was nicht in Ordnung ist, was geändert werden muss.
Aber: Wir dürfen uns von diesem Thema nicht gefangen nehmen lassen. Wir müssen als Interessenvertretung auch auf die Themen schauen, die aus sicherheitspolitischer Verantwortung wichtig sind und auf die Rahmenbedingungen, unter denen die Menschen der Bundeswehr weltweit wirken sollen.
Im Juni lese ich in der „Welt“: „Steinmeier fordert stärkeres Engagement der Bundeswehr“. Und ich stelle mir ad hoc die Fragen: Welche Bundeswehr meint der Bundespräsident? Eine Bundeswehr, der die IBuK in Teilen Haltungsprobleme und Führungsschwäche vorwirft? Die Bundeswehr, die unter Aufträgen stöhnt, die bereits heute die verfügbaren personellen und materiellen Ressourcen an ihre Grenzen stoßen lassen. Meint er die Bundeswehr, der es nicht gelingt, innerhalb eines Jahres das neue Soldatenbeteiligungsgesetz in eine Vorschrift umzusetzen, und damit die Anwendung verhindert? Und es gäbe zig weitere Fragen.
Einem stärkeren Engagement der Bundeswehr stehen die Menschen in der Bundeswehr grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Allerdings erwarten sie: erst das Personal und das Material auf dem Hof, dann zusätzliche Aufgaben. Und da sind wir dann bei den Politikern im Bundestag. Deshalb fragen wir jetzt, in einer Zeit, in der Bilanz gezogen wird: Was wurde geleistet? Wir dürfen da hinsichtlich der Gestaltung der sozialen Rahmenbedingungen dankbar sein. Aber wir stellen auch fest, wo noch Defizite sind.
Wir fragen bei Regierung und Opposition: Woran lag es, dass manch Knoten nicht gelöst wurde? Mit Blick auf den neu zu wählenden Bundestag wollen wir wissen: Welches sind die Ziele derjenigen, die Verantwortung übernehmen wollen, für die Sicherheit Deutschlands in Europa und der Welt und für die Menschen der Bundeswehr, die dem Primat der Politik folgend, dieses umsetzen sollen. Wir, das sind die Mitglieder des DBwV, die sich engagieren, indem sie die Fragen an die Kandidaten herantragen. Wir alle tragen hier Mitverantwortung.
Ich freue mich, als ich das wörtliche Zitat von Herrn Steinmeier in dem oben erwähnten Artikel lese: „Deutschland muss seine militärischen Fähigkeiten stärken!“ Und wieder einmal gilt: Traue nicht den Überschriften, schaue auf den O-Ton. Also: Erst stärken, dann zusätzliche Aufgaben – das ist die Reihenfolge. Da liegen die Menschen der Bundeswehr, die Mitglieder des DBwV und der Bundespräsident auf einer Linie. Und das ist gut so.
Thomas Sohst
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.
