Fallschirmjäger bei Sonnenaufgang. Dürfen wir in dieser Legislaturperiode noch auf einen Lichtblick hoffen? Foto: Bundeswehr/Marco Dorow
Angemerkt Mai: Dem Prinzip Hoffnung Nahrung geben
Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West,
im April habe ich das Umschalten aus dem Sondierungs-/Verhandlungsmodus in den Arbeitsmodus gefordert. Und wenn ich mich umschaue, kann ich erkennen, dass viele im Arbeitsmodus angekommen sind. Im BMVg wird am Bundeswehreinsatzbereitschaftsstärkungsgesetz gearbeitet.
Bundesvorstandsmitglieder begleiten die Prozesse der Gesetzesänderungen. In den Kameradschaften informieren die Mitglieder des Landes- und des Bundesvorstands über Sachstände und Entwicklungen. Es lohnt sich im Gespräch zu sein. Wenn Sie Informationen vor Ort vermissen, fragen Sie, wann die nächste Info-Veranstaltung stattfindet. Die Vorstände der Kameradschaften sind mittlerweile nahezu alle gewählt und werden Informationsveranstaltungen für sie organisieren. Denn das ist unsere Stärke. Das unterscheidet uns von anderen. Wir sind vor Ort präsent – überall: in den Friedensstandorten und im Einsatz. Dank an alle engagierten ehrenamtlichen Mandatsträger!
Und dennoch ist nicht alles gut. Die Menschen der Bundeswehr sind enttäuscht, in Teilen mutlos, weil die versprochenen Trendwenden nicht vor Ort ankommen. Es fehlt Material, es fehlt Personal. Und die immer wieder geforderte Geduld ist mittlerweile überstrapaziert. Das Prinzip Hoffnung trägt in vielen Bereichen nicht mehr. Es wird nicht verstanden, dass auch scheinbar einfache Dinge – Bekleidung, WLAN in den Kasernen, Betreuungseinrichtungen – im administrativen Strudel versinken. Das weckt den Anschein, als ob wirkliche Veränderung nicht gewollt ist, dass einer langdauernden administrativen superkorrekten Lösung der Vorzug vor einer schnelleren Lösung gegeben wird – zumindest wird es vielerorts so wahrgenommen.
Das BMVg ist gefordert: Administrative Bremsen müssen, wo immer möglich, bewusst gelöst werden! Regierung und Abgeordnete des Bundestags sind gefordert. Die Zusagen im Zuge der letzten Regierungserklärung müssen bei den Haushaltsverhandlungen mit realem Geld hinterlegt werden: Geld, damit die Besoldungsanpassung gezahlt werden kann; Geld, mit denen die Planungen zur Fortsetzung der Trendwende Material wie geplant umgesetzt werden können; Geld, damit zusätzliche Haushaltsstellen geöffnet werden, damit der Beförderungsstau abgebaut wird.
Die Monate Mai bis Juli sind die Monate der Entscheidungen. Die Abgeordneten des Bundestags sind gefordert. Wir müssen sie das spüren lassen. Wir müssen Mut machen, den Weg zu gehen, damit das Prinzip Hoffnung Nahrung erhält und in Vertrauen umgewandelt werden kann.
Thomas Sohst
Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.
