Der neuen Zeit eine Form geben – Kerstin Vieregge MdB (Mitte) mit ihren Diskussionspartnern Dr. Norbert Röttgen (rechts) und Thomas Sohst (links). Foto: Wahlkreisbüro MdB Vieregge

Der neuen Zeit eine Form geben – Kerstin Vieregge MdB (Mitte) mit ihren Diskussionspartnern Dr. Norbert Röttgen (rechts) und Thomas Sohst (links). Foto: Wahlkreisbüro MdB Vieregge

16.09.2019
ts/kv

Sicherheitspolitik wird in Berlin gestaltet. Sicherheitspolitik wird vor Ort erklärt …

… Aus diesem Grunde hatte Kerstin Vieregge, CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss zu einer sicherheitspolitischen Diskussion in ihrem Wahlkreis eingeladen. Der Vorsitzende des Außenausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen diskutierte mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes West im Deutschen BundeswehrVerband, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst und MdB Vieregge - unter den zahlreichen Interessierten Bürgern auch Mitglieder der Kameradschaften aus Ostwestfalen.

"Eine neue Weltordnung entsteht, die Nachkriegszeit ist vorbei. Wir stehen mitten in einem Epochenwechsel. Es gehört jetzt zu den zentralen Aufgaben der Politik, dieser neuen Zeit eine Form zu geben." - mit eindringlichen Worten skizzierte MdB Röttgen die aktuellen Herausforderungen der Außen- und Sicherheitspolitik. Den Zuhörern wurde deutlich, wie weit das Thema Sicherheitspolitik gespannt ist, dass es einfache Lösungen nicht gibt, dies aber gerade kein Grund sein darf, sich diesen nicht zuzuwenden. Die Annexion der Krim, Einsätze im Irak und in Afghanistan, Krieg in Syrien und auch die Situation im südchinesischen Meer - die globalen Herausforderungen an die deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik sind vielfältig, hob auch Kerstin Vieregge hervor.

"Es müsste jetzt die Stunde Europas sein, denn nur gemeinsam lassen sich die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft angehen", waren sich Röttgen, Sohst und Vieregge einig - trotz oder gerade wegen der Diskussion um den Brexit, um die Position und das Verhalten Amerikas, Russlands und Chinas. Ein Weg zu einer gemeinsamen europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik könnte das Projekt der ständig strukturierten Partnerschaft sein, die im Bereich der militärischen Zusammenarbeit erste Erfolge auch mit einer jeweils begrenzten Zahl europäischer Partner sind, so Sohst. In der Diskussion wurde dann auch die Themen des finanziellen Beitrages Deutschlands gemessen an den NATO-Zielen, der materiellen und personellen Ausstattung der Bundeswehr für die politisch vorgegeben Ziele behandelt.

"Sicherheitspolitische Diskussion vor Ort ist notwendig und machbar. Die hier und da zu hörende Auffassung, Bürger seien an diesen Themen nicht interessiert, stimmt nicht." so Sohst resümierend. Der Abend in Ostwestfalen hat das Gegenteil bewiesen.

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