29.11.2018
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Wahlen zum Gesamtvertrauenspersonenausschuss

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

als ich jetzt über meinem neuen Beitrag für unser Verbandsmagazin saß, wollte ich die Administration im BMVg positiv erwähnen – für das wohl „zäheste, aber am Ende erfolgreiche Ringen“ in Sachen Erstellung einer Vorschrift zur Begleitung des seit 2016 geltenden Soldatenbeteiligungsgesetzes (SBG).

Wegen gähnender Leere im Posteingang muss die positive Erwähnung aber hier leider unterbleiben. Vielleicht wird das Machwerk in Kürze unter dem Weihnachtsbaum liegen und wahrscheinlich wird es in der leidgeprüften Truppe zumindest dieses Jahr nicht mehr wahrgenommen. Wozu auch – es ging schließlich zwei Jahre ohne ...

Stattdessen hat das zuständige Referat im BMVg notwendige Schulungsmaßnahmen abgelehnt. Gerichtsbeschlüsse werden missachtet, sodass die engagierten Ehrenamtlichen in den Beteiligungsgremien ihre Arbeit nicht tun können. Besser noch: Obwohl das SBG noch nicht in allen Details umgesetzt und die Anwendungspraxis in vielen Bereichen nicht definiert ist, arbeitet das Ministerium schon an einer Modifizierung. Die soll mit dem Einsatzbereitschafts- stärkungsgesetz kommen. Also Rekalibrierung vor Kalibrierung – eine ministerielle Arbeitsbeschaffungsmaßnahme mit besonderem Tiefgang.

Natürlich tun wir auch in dieser Ausgabe etwas für Ihre Weiterbildung. Wir berichten über das Benachteiligungsverbot für Personalräte, das sich aus dem Landespersonalvertetungsgesetz Rheinland-Pfalz ergibt. Nicht weniger wichtig sind die Hinweise auf unsere Schulungsangebote des Manfred-Grodzki-Instituts e.V. und mein Appell, die MAV/OM-Online-Plattform in unserem Intranet regelmäßig zu besuchen. Die Liste der FAQ etwa wächst und gedeiht.

Mit besonderem Nachdruck verweise ich auf die Wahlen zum Gesamtvertrauenspersonenausschuss im ersten Halbjahr 2019. Alle Vertrauenspersonen sind aufgerufen, sich um Mandate zu bewerben. Wenn Sie der Leitung des BMVg etwas ins Stammbuch schreiben wollen, dort ist es mit Rechtsanspruch möglich.

Ich wünsche Ihnen allen, in der Heimat und im Einsatz, eine entspannte Vorweihnachtszeit, besinnliche Festtage und einen ruhigen Jahresausklang.

Bleiben Sie gesund und uns gewogen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Andreas Hubert

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