23.06.2016
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Rasche Klärung bei Verbleib in der Bundeswehr über die besondere Altersgrenze hinaus

Von Seiten eines Mitglieds wurde an den Deutschen BundeswehrVerband herangetragen, dass es im Falle des Verbleibens im Dienst über die besondere Altersgrenze hinaus zu Problemen kommen könne. So wurde ihm gemäß seiner Aussage von der für ihn zuständigen Generalzolldirektion auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, dass die Regelungen gem. Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG) – hier im Speziellen die Aussetzung der Kürzung des Versorgungsausgleichs – bei ihm möglicherweise keine Anwendung finden.

Eine abschließende Klärung der Rechtslage konnte nicht herbeigeführt werden, jedoch erfolgte durch das zuständige Referat der Hinweis, sich bei einem Verbleiben im Dienst über die besondere Altersgrenze hinaus schriftlich bestätigen zu lassen, dass es bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen auch weiterhin die Kürzung des Versorgungsausgleichs stattfindet.

Dank des schnellen Tätigwerdens der Generalzolldirektion wurde dem Mitglied zeitnah mitgeteilt, dass es in seinem Fall wohl auch weiterhin zu einer Anwendung der Regelungen nach BwAttraktStG kommen wird. Diesbezüglich gehen wir aufgrund des raschen Handelns und der guten Kommunikation der Generalzolldirektionen und des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) mit dem Deutschen BundeswehrVerband davon aus, dass die entsprechenden Regelungen des BwAttraktStG auch für den Personenkreis gelten, der von dem umgangssprachlich als solchem bezeichneten „Längerdienen“ Gebrauch macht.