10.07.2019
dpa

Barley: SPD-Abgeordnete werden wohl bei Nein zu von der Leyen bleiben

Berlin. Die frühere Justizministerin Katarina Barley (SPD) geht davon aus, dass die SPD-Europaabgeordneten bei ihrem Nein zu Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin bleiben. «Bei uns haben sich alle 16 Mitglieder sehr klar geäußert, dass sie aus grundsätzlichen Gründen diesem Personalvorschlag nicht zustimmen können», sagte Barley am Mittwoch im Deutschlandfunk. «Ich gehe auch davon aus, dass es dabei bleibt.» Barley war Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl Ende Mai. Von der Leyen äußert sich am Mittwoch erstmals öffentlich über Pläne und Ziele im Fall ihrer Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission.

Die deutsche Verteidigungsministerin war vorige Woche überraschend von den EU-Staats- und Regierungschefs für das mächtige EU-Amt nominiert worden. Sie bräuchte für eine stabile Mehrheit bei ihrer Wahl im Europaparlament neben den Stimmen der Christdemokraten auch Unterstützung von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Ob dies gelingt, ist offen. Die 16 SPD-Abgeordneten im Europaparlament haben ein Nein angekündigt. Sie sind verärgert, weil nicht einer der Spitzenkandidaten zur Europawahl nominiert worden ist.

Barley sagte im Deutschlandfunk: «Uns Sozialdemokraten geht es ja um mehrere Dinge, es geht ja nicht nur um die Person Ursula von der Leyen, sondern es geht darum, zum einen, dass das, was man den Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl versprochen hat, jetzt nicht eingehalten wird.» Diese hätten die Möglichkeit gehabt, die Kandidaten kennenzulernen, sich ein Bild zu machen und dann zu entscheiden. Dann sei jemand anders «aus dem Hut gezaubert» worden.

Fast noch schlimmer finde sie, dass es am Ende rechtsstaatlich problematische Staaten und Regierungschefs wie etwa Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gewesen seien, die den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans als Kommissionspräsidenten verhindert hätten, kritisierte Barley.