19.04.2017
dpa

Gabriel weist Forderung nach Bundeswehrabzug aus der Türkei zurück

Kuwait. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Forderung der Opposition nach einem Abzug der Bundeswehr aus der Türkei zurückgewiesen. "Ich glaube auch nicht, dass das irgendeinen Eindruck in der Türkei macht", sagte Gabriel am Dienstag bei einem Besuch im Golfemirat Kuwait. Die Bundeswehr beteiligt sich vom türkischen Incirlik aus mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Die Spitzenkandidaten der Linken und der Grünen, Sahra Wagenknecht und Cem Özdemir, hatten nach dem Sieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim Verfassungsreferendum einen Abzug der Bundeswehr gefordert. Gabriel sagte dazu: "Das Abziehen der Bundeswehr dort würde erstmal unseren eigenen Sicherheitsinteressen widersprechen." Es gebe daher auch keine Debatte in der Bundesregierung darüber. "Ich weiß auch nicht, was das jetzt bringen würde im Verhältnis zur Türkei."

Die Forderungen nach einem Abzug gab es schon im vergangenen Jahr, weil die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert hatte. Für den 16. Mai will der Verteidigungsausschuss des Bundestags nun wieder eine Reise beantragen.

Die Bundesregierung hatte Incirlik als Stützpunkt für die Tornados nie in Frage gestellt. Das Verteidigungsministerium hatte aber auf Drängen des Bundestags sicherheitshalber Alternativstandorte in Jordanien, Zypern und Kuwait ausfindig gemacht.