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Informationen für die Spitzen der Mitarbeitervertretungen

Rund 120 Personalräte, Vertrauenspersonen, Gleichstellungsbeauftragte und Schwerbehindertenvertreter der Bundeswehr sowie zahlreiche Vorstandsmitglieder des DBwV kamen zur Tagung nach Berlin. Foto: DBwV/Mika Schmidt

Rund 120 Personalräte, Vertrauenspersonen, Gleichstellungsbeauftragte und Schwerbehindertenvertreter der Bundeswehr sowie zahlreiche Vorstandsmitglieder des DBwV kamen zur Tagung nach Berlin. Foto: DBwV/Mika Schmidt

02.10.2019
gk

Informationen für die Spitzen der Mitarbeitervertretungen

Berlin. Ausführliche und umfassende Information für die Spitzenvertreter in den Mitarbeitervertretungen in den Bundeswehrdienststellen - dieses exklusive Angebot des Deutschen BundeswehrVerbands wird Jahr für Jahr gerne angenommen. So folgten am 30. September und 1. Oktober rund 120 Personalräte, Vertrauenspersonen, Gleichstellungsbeauftragte und Schwerbehindertenvertreter der Bundeswehr der Einladung des Verbands nach Berlin. Zudem waren zahlreiche DBwV-Vorstandsmitglieder vor Ort.

Bei der von Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, im Verband Vorsitzender des Fachbereichs Beteiligungsrechte, durchgeführten Tagung bekamen die Teilnehmer zahlreiche Informationen unter anderem zu aktuellen Gesetzgebungsverfahren mit an die Hand.

Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn und dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags Hans-Peter Bartels konnte Hubert zwei wichtige Gäste für die Anwesenden begrüßen. Beide schilderten nicht nur ihre Sicht auf den aktuellen Zustand der Bundeswehr, sondern nutzten die Möglichkeit, sich mit den anwesenden Mitarbeitervertretern über aktuelle Probleme auszutauschen. Darüber hinaus gab es während der Tagung zahlreiche Gelegenheit für konstruktive Gespräche.

Spitzenkandidaten stellen sich vor

Während der Tagung konnte Andreas Hubert die drei Spitzenkandidaten des Verbandes für die Liste „DBwV – für die Menschen in der Bundeswehr“ bei den kommenden Wahlen zum Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung vorstellen, die auf Beschluss des Bundesvorstandes im September benannt wurden.

Mit Stabshauptmann Martin Vogelsang möchte sich der derzeitige stellvertretende Vorsitzende des Hauptpersonalrates und Gruppensprecher der Gruppe der Soldaten weiter für die Belange unserer Mitglieder engagieren. Klaus-Hermann Scharf, im Bundesvorstand Vorsitzender des Fachbereichs Zivile Beschäftigte, wird für die Gruppe der Arbeitnehmer antreten. Mit  Regierungsamtsinspektor Bernd Kaufmann wird ein weiteres Mitglied des Bundesvorstandes für die Gruppe der Beamten um Stimmen werben. Kaufmann ist Stellvertretender Vorsitzender im Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum. Er zitierte am Rande der Veranstaltung Erich Kästner: „Es gibt nichts Gutes. Außer man tut es.“ Dieser Satz sei seine Maxime und auch der Grundsatz bei der Personalratsarbeit. Gleichzeitig betonte er: „Ganz wichtig, um Themen auch gegenüber der Leitung voranbringen und durchsetzen zu können, sind Teamarbeit und -fähigkeit.“

Für Vogelsang war die Tagung wieder eine hochkarätig besetzte Veranstaltung des DBwV. „Unsere ,Speerspitze` von freigestellten Personalräten und Vertrauenspersonen konnte sich im Dialog mit dem Wehrbeauftragten direkt austauschen. Weiterhin waren die Informationen aus der Leitung und Hinweise zu aktuellen Gesetzgebungsverfahren hochaktuell, um diese aktiv in die Fläche zu tragen.“ Für ihn sei dies ein weiterer Beweis dafür, dass nur ein großer und starker DBwV spürbare Verbesserungen für die Soldaten und zivilen Mitarbeiter erreichen könne.

Und Scharf ergänzte: „Beim Austausch mit den Kollegen und Kameraden aus allen Ebenen gewinnt man auf dieser Fachtagung auch für die Anliegen der Gruppe der Arbeitnehmer wichtige Erkenntnisse und die Bestätigung, dass Tarifbeschäftigten der Bundeswehr endlich mehr Wertschätzung und Entwicklungsmöglichkeiten zuteil kommen müssen. Dafür werden wir in den nächsten vier Jahren in den Personalräten eintreten.“

„Wichtige Player für uns“

Unter den Teilnehmern der Tagung war auch der DBwV-Vize Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Görlich, der den Teilnehmern nicht nur Grüße des Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner überbrachte. Er informierte zudem über die jüngsten Entwicklungen innerhalb des Verbands. Und er betonte, wie wichtig es sei, die Bundeswehr als Ganzes zu begreifen und für Soldaten und Zivilbeschäftigte gleichermaßen da zu sein. In dieser Hinsicht sei die Struktur des DBwV einmalig. Wichtig sei deshalb weiterhin eine enge Verzahnung des Verbands mit dem Gesamtvertrauenspersonenausschuss und dem Hauptpersonalrat: „Das sind wichtige Player für uns“, sagte Görlich. Mit dem unlängst zum GVPA-Sprecher Oberleutnant Sebastian Habicht und seinem Team sei man aber diesbezüglich gut aufgestellt.

Weniger gut aufgestellt sieht hingegen der Wehrbeauftragte die Bundeswehr hinsichtlich ihrer personellen und materiellen Einsatzbereitschaft. „Dazu sind keine weiteren Analysen nötig – jetzt sind Entscheidungen gefragt“, so Bartels. Als ein Beispiel nannte er 20000 nicht besetzte Dienstposten, die er regelmäßig in seinem Jahresbericht thematisieren müsse. „Da muss man jetzt runter.“ Und er appellierte an die Personalvertreter, „bei den Kommandeuren einzufordern, dass sie erste Ansprechpartner sein wollen.“

Wie der Parlamentarische Staatssekretär Silberhorn sagte, suche er bei seinen regelmäßigen Besuchen in den Standorten bewusst Gespräche mit den Personalvertretern und Vertrauenspersonen. „Dadurch bekomme ich eine Fülle an Informationen, die mir weiterhelfen.“ Die Berichte auf Leitungsebene verglich er mit „geschliffenenen Diamanten“, doch erst durch die „ungeschminkte Rohfassung“ von der Basis ergebe sich ein rundes Bild.
Zudem forderte er mehr für die Bundeswehr „mehr Platz in der Gesellschaft“. Öffentliche Gelöbnisse und das kostenfreie Bahnfahren in Uniform wären zwei Beispiele dafür. Dadurch könnte auch eine Schweigespirale durchbrochen werden: Die Mehrheit der Bevölkerung stehe hinter der Bundeswehr – äußere es aber nicht oft und deutlich genug, schätzte Silberhorn ein.

Gesetze fundiert erläutert

Um wichtige Gesetze und Detailfragen dazu ging es ebenfalls bei der Fachtagung. Oberstleutnant i.G. Detlef Buch, Vorsitzender für den Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im Bundesvorstand, referierte fundiert zu bereits abgeschlossenen sowie zu aktuell anstehenden Gesetzgebungsverfahren. Unter anderem informierte er über das Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz und über das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz, mit dem dessen Inkrafttreten zum Anfang nächsten Jahres zu rechnen ist.

Die Fachtagung Beteiligungsrechte findet einmal im Jahr für die Mitgliederinnen und Mitglieder des Verbandes statt, die als freigestellte Funktionsträger in ein Amt der Mitarbeitervertretung in der Bundeswehr gewählt wurden. Hier möchte Andreas Hubert den Mandatsträgern für die Menschen in der Bundeswehr beratend zur Seite stehen.

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