Bei der Übung Nordic Response 2024 trainieren unter anderem schwedische und finnische Soldatinnen und Soldaten bei eisigen Temperaturen im Norden Skandinaviens. Die Übung ist Teil der NATO-Großübung „Steadfast Defender". Foto: NATO
Der lange Weg in die NATO
Der Weg in die NATO kann lang sein: Fast zwei Jahre dauerte der Beitritt Schwedens. Wer Mitglied werden will, muss verschiedene Bedingungen erfüllen.
Seit Kurzem weht nun auch die schwedische Flagge vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel. „Heute ist ein historischer Tag“, erklärte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson, als der Beitritt in die NATO feststand.
Bis dahin war es ein weiter Weg und auch ein großer Schritt für die schwedische Gesellschaft: Die Schweden waren stolz auf die 200 Jahre Bündnisfreiheit. Der Krieg in der Ukraine änderte das: Man wollte nicht mehr ein unabhängiges Land sein, sondern Teil eines großen westlichen Verteidigungsbündnisses werden.
Mitte Mai 2022 traten die damalige Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und Oppositionsführer Ulf Kristersson vor die Presse und teilten mit: „Die Regierung hat beschlossen, dass Schweden der NATO mitteilen wird, dass wir Mitglied werden wollen.“ Doch bis zum Beitritt dauerte es fast zwei Jahre.
Um Mitglied in der NATO zu werden, muss zunächst ein Antrag gestellt werden. Beitrittswillige Staaten müssen einige Voraussetzungen erfüllen: Das Land muss eine funktionierende Demokratie und eine Marktwirtschaft sein, Minderheiten im eigenen Land fair behandeln, sich für die friedliche Lösung von Konflikten einsetzen und bereit sein, einen Beitrag zu militärischen NATO-Operationen zu leisten. Außerdem muss das Militär einer zivilen und demokratischen Kontrolle unterliegen.
Allerdings müssen die Mitgliedstaaten nicht zwingend über eine eigene Armee verfügen: Gründungsmitglied Island hat keine eigenen Streitkräfte, aber sie unterstützen zum Beispiel bei der Überwachung des Luftraumes. Schweden beteiligte sich bereits lange vor dem NATO-Beitritt an internationalen Einsätzen – so waren schwedische Truppen beispielsweise in Afghanistan stationiert. Bei den NATO-Übungen Baltic Operations und Cold Response trainierten schwedische und finnische Soldatinnen und Soldaten gemeinsam mit der Bundeswehr.
Mit dem „Membership Action Plan“ (MAP) unterstützt die NATO die beitrittswilligen Länder und bereitet sie auf eine mögliche Mitgliedschaft vor. Wie lange es dann bis zum tatsächlichen NATO-Beitritt dauert, ist unterschiedlich und hängt unter anderem davon ab, wie groß der politische, wirtschaftliche und militärische Reformbedarf in den beitrittswilligen Staaten ist.
Die Beitrittsverhandlungen von Tschechien, Ungarn und Polen dauerten zwei Jahre. Montenegro war ab 2009 im MAP, trat aber erst 2017 der NATO bei. Derzeit befinden sich Bosnien und Herzegowina im MAP, der Beitritt steht noch aus.
Im Anschluss werden Gespräche und Verhandlungen zwischen dem beitrittswilligen Land und der NATO geführt. Das dabei erstellte Beitrittsprotokoll, wird von allen NATO-Staaten unterzeichnet und ratifiziert. In Deutschland muss zur Ratifikation der Bundestag und der Bundesrat zu stimmen, andere Staaten haben andere Regelungen. Haben alle Staaten zugestimmt, lädt der Generalsekretär den Beitrittskandidaten offiziell ein, der NATO beizutreten. Vollständig abgeschlossen ist das Beitrittsprozedere erst, wenn der Beitrittskandidat gemäß einem nationalen Verfahren den Beitritt beschließt und anschließend die Beitrittsurkunde beim US-Außenministerium hinterlegt.
Für Schweden war es nach der Beitrittserklärung im Mai 2022 bis zum NATO-Beitritt ein langer Weg. Bis auf die Türkei und Ungarn hatten alle Mitgliedstaaten für den schwedischen Beitritt gestimmt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan weigerte sich lange, dem NATO-Beitritt Schwedens zuzustimmen – er forderte, dass Schweden mehr für die Bekämpfung von Terrororganisationen tun müsse. Im Januar 2024 stimmte die Türkei dann doch für den Beitritt – fehlte nur noch die Ratifizierung von Ungarn. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban forderte den schwedischen Ministerpräsidenten zu Gesprächen auf, dann würde das Parlament dem Beitritt zustimmen. Nach einem Hin und Her reiste der schwedische Ministerpräsident zu Gesprächen nach Budapest. Kurz darauf stimmte das ungarische Parlament dem Beitritt zu. Der Weg für Schweden in die NATO war frei. Am 7. März war der Beitritt offiziell – wenige Tage später wurde vor dem NATO-Hauptquartier die schwedische Flagge gehisst.
