Noch im vergangenen Herbst absolvierte der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul eine Wehrübung. Der Parlamentarier diente vier Jahre als Zeitsoldat in der Bundeswehr. Foto: privat
Johann Wadephul im DBwV-Interview: „Ich kann den Frust in der Truppe verstehen“
Im Interview mit unserer Redaktion nimmt der CDU-Politiker Johann Wadephul Stellung zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, erläutert, wie diese gesteigert werden könnte und was er von der Wendung der SPD beim Thema Bewaffnung von Drohnen hält.
Stellt Sie die im Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft skizzierte Situation zufrieden?
Johann Wadephul: Natürlich nicht! Streitkräfte müssen einsatzbereit sein, sonst können sie ihre Aufgabe nicht wahrnehmen. Nun ist eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent zwar weltfremd, schließlich muss Gerät benutzt, beübt, gewartet und modernisiert werden. Aber die derzeitige Einsatzbereitschaftslage kann niemanden zufriedenstellen. Vor allem nicht die Truppe, deren Frust ich verstehen kann.
Obwohl der Verteidigungsetat seit Jahren ansteigt, ist die materielle Einsatzbereitschaft aus Sicht der Truppe unbefriedigend. Warum ist das so? Und wie erklären Sie das den Steuerzahlern in Ihrem Wahlkreis?
Wadephul: Auch wenn es nach einem rhetorischen Ausweichmanöver klingt – die Antwort ist leider komplex und nicht einfach. Erstens haben wir in der Bundeswehr noch immer Gerätschaften in Nutzung, die man ohne Umschweife als Oldtimer bezeichnen kann. Die fallen immer öfter aus. Zweitens haben wir hochmoderne Systeme beschafft, die jedoch leider viel zu lange an Kinderkrankheiten leiden. Oder aber die Komplexität der Hochtechnologie sorgt für Anfälligkeiten und damit für Ausfälle beziehungsweise längere Instandsetzungszeiten. Das sind Erklärungen, doch natürlich stellen sie niemanden zufrieden. Auch meine Wähler nicht, die anfangs über die Bundeswehr gelacht haben, dann erbost waren und mittlerweile Mitleid mit den Soldatinnen und Soldaten haben.
Was muss aus Ihrer Sicht getan werden, um Beschaffungen zu beschleunigen? Stimmen Strukturen und Prozesse in der Bundeswehr noch?
Wadephul: Ich kenne niemanden, der bisher die goldene Lösung präsentieren konnte. Doch dieses Problem müssen wir – Politik, Regierung und Bundeswehr – mit aller Energie und Macht angehen. Lieber früher als später. Da geht es um Regelungs- und Prozessfragen, etwa wann welche Form der Ausschreibung möglich oder nötig ist. Da geht es um Strukturen und Zuständigkeiten: sollte zum Beispiel die Nutzung wieder zurück in die Truppe, weil die näher dran sind und die Experten in Koblenz sich dann ausschließlich der Beschaffung widmen können? Und dann braucht es ausreichendes Fachpersonal und Technik für die zuständigen Stellen. Das Problem ist nur mit Innovation, Hartnäckigkeit und Geduld zu meistern, statt darauf zu warten, einen gordischen Knoten durchschlagen zu können.
Hat Sie die Wendung der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen überrascht?
Wadephul: Die SPD verwehrt mit ihrer Entscheidung den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz den dringend benötigten und längst überfälligen Schutz von Leib und Leben durch bewaffnete Drohnen. Und sie schränkt die militärischen Handlungsmöglichkeiten der Bundeswehr unverantwortlich ein. Die Argumente der SPD sind alle vorgeschoben. Schließlich wirken auch andere Waffen auf Entfernung, wie zum Beispiel Artillerie. Das dient dem Schutz der eigenen Kräfte. Es ist zynisch, die Gefährdung eigener Piloten zur Voraussetzung des Einsatzes von Waffen aus der Luft zu machen. Und die Forderung der SPD nach einer breiten Diskussion ignoriert völlig, wie sehr das Thema in der Fach-, aber auch in der breiten Öffentlichkeit und den Medien, seit über einem Jahrzehnt breit diskutiert wird. Es macht eher den Eindruck, man wolle nicht akzeptieren, dass die Beschaffung bewaffneter Drohnen für unsere Bundeswehr auf breite Zustimmung stößt.
Welche Lehren sollte die deutsche Außenpolitik aus dem Einsatz in Afghanistan ziehen – gerade mit Blick auf den laufenden Einsatz im westlichen Afrika?
Wadephul: Erstens tendiere ich dazu, unsere Einsätze einmal grundlegend analysieren zu lassen. Gerne auch unter Mithilfe externer Experten, etwa aus einschlägigen Think Tanks. Eventuell wird das in Teilen ernüchternd und schmerzhaft. Doch es wäre wichtig für die Zukunft. Zweitens: Wir müssen sehr viel realistischer an Einsätze herangehen. Das heißt wir müssen uns Ziele setzen, die realisierbar sind. Und das auch in überschaubaren Zeiträumen.
