Verteidigungsministerin Christine Lambrecht schilderte dem Verteidigungsausschuss die Schwerpunkte ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Foto: Bundeswehr/Torsten Kraatz
Lambrecht verspricht enge Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsausschuss
Christine Lambrecht hat in dieser Woche zum ersten Mal vor dem Verteidigungsausschuss gesprochen. Die Verteidigungsministerin kündigte an, eng mit den Parlamentariern zusammenarbeiten zu wollen.
Lambrecht sprach von großen Herausforderungen, die zu leisten seien. „Es gibt richtig viel Arbeit in diesem Bereich und mir ist es wichtig, dass wir das mit dem Parlament gemeinsam machen, denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, betonte die IBuK.
Lambrecht sagte, ihr sei der Austausch wichtig, etwa die Evaluierung von Mandaten im Ausschuss. Ein weiterer Punkt, den die Ministerin verbessern möchte, ist das Beschaffungswesen. Als konkrete Beispiele nannte die Ministerin die Bewaffnung von Drohnen und die Tornado-Nachfolge – diese Themen müssten im Ausschuss besprochen werden. Die Ministerin kündigte Formate an, in denen dieser Austausch kontinuierlich stattfinden werde.
Aufgrund der Aktualität habe natürlich auch der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine auf der Tagesordnung gestanden, sagte Lambrecht. „Ich habe nochmal betont, wie wichtig es ist, dass wir jetzt alle einen kühlen Kopf bewahren“, sagte die SPD-Politikerin in einem Statement im Anschluss an die Ausschusssitzung. Die vorhandenen Gesprächsformate müssten genutzt werden, um zu einer friedlichen Lösung zu kommen.
„Das Zeichen muss aber auch sein, dass es rote Linien gibt bei diesen Gesprächen, über die nicht verhandelt werden kann“, betonte Lambrecht. Es könne nicht über die Einhaltung von Völkerrecht verhandelt werden, ebenso wenig über die Integrität von Staaten oder über die Bündnissouveränität. Lambrecht versprach, dass sich Deutschland „ganz intensiv“ an der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts beteiligen werde. Die Bundesregierung mache immer wieder deutlich, wie nahe man an der Seite der Ukraine stehe. Das Land werde von Deutschland unterstützt, umfangreich etwa im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. Aktuell habe man auf den Wunsch der Ukraine, die Ausstattung seiner Soldaten zu verbessern, direkt reagiert und die Lieferung von 5000 Helmen versprochen. „Wir arbeiten daran, dass wir diesen Konflikt mitten in Europa friedlich lösen werden“, sagte Lambrecht abschließend.
