NATO will Präsenz an der Ostflanke weiter verstärken

Die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel in Madrid Ende Juni laufen auf Hochtouren. Dann will das Bündnis eine Stärkung seiner Ostflanke beschließen – Deutschland will sich daran maßgeblich beteiligen.

Berlin/Brüssel. „Es geht um mehr Präsenz an der Ostflanke sowie um mehr Militär in Bereitschaft in den Ländern der Truppensteller, um bei Bedarf eine schnelle Verlegung zu ermöglichen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag im Anschluss an das Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel. Mit konkreten Ergebnissen und Beschlüssen rechnet Stoltenberg für den NATO-Gipfel in Madrid vom 28. bis 30. Juni. Nach Angaben des NATO-Generalsekretärs soll ein neues Streitkräftemodell geschaffen werden – mit mehr Kräften in Bereitschaft und Kräften, die für die Verteidigung bestimmter Gebiete vorgesehen sind. Dafür soll auch mehr Material dauerhaft an der Ostflanke zum Einsatz bereitstehen. „Es braucht einfach Zeit, um schweres Gerät zu verlegen“, sagte Stoltenberg.

Bei den Alliierten warb auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für eine multinationale Brigade in Litauen unter deutscher Führung. Deutschland sei bereit, sich daran mit einer vierstelligen Anzahl von Soldatinnen und Soldaten zu beteiligen, sagte die SPD-Politikerin, ohne genaue Zahlen zu nennen. In Litauen ist die Bundeswehr bereits mit mehr als 1000 Soldaten Führungsnation des NATO-Gefechtsverbands EFP Litauen, um dort die Ostflanke des Bündnisses zu sichern. Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad. Eine Brigade, wie von der Verteidigungsministerin ins Spiel gebracht, umfasst in der Regel zwischen 3000 und 5000 Soldaten.

„Wir werden gewährleisten, dass durch diese multinationale Kampftruppen-Brigade Präsenz gegeben ist und dass sehr schnell diese Präsenz dann auch durch weitere Soldatinnen und Soldaten unterstützt werden kann“, sagte Lambrecht am Donnerstag. „Das ist das richtige System. Abschreckung durch Präsenz und Gewährleistung durch ganz schnelle Unterstützung.“

Die Vorbereitungen dafür laufen schon auf Hochtouren, so etwa bei der Panzergrenadierbrigade 41. Die in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein stationierten Soldatinnen und Soldaten sollen wesentlichen Anteil an der künftigen multinationalen Brigade haben.