Pistorius zum Kosovo: Derzeit keine Bundeswehr-Aufstockung geplant
Braunschweig. In Deutschland wird die angespannte Situation zwischen dem Kosovo und Serbien nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sehr aufmerksam beobachtet. Man sei „sehr, sehr schnell handlungsfähig“, wenn es notwendig werden sollte, sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande eines Besuchs in Braunschweig. Über eine personelle Aufstockung der deutschen Soldaten in der Nato-geführten Friedensmission KFOR sagte er aber: „Jetzt und heute definitiv nein. Es sei denn, es passiert etwas.“
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, erachtet eine Aufstockung für prinzipiell möglich. „Die personelle Obergrenze liegt laut Mandat ja bei 400 Soldatinnen und Soldaten“, sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag). 85 Soldatinnen und Soldaten seien derzeit Teil von KFOR. „Da ist also, ohne das Mandat verändern zu müssen, noch deutlich Luft nach oben.“
Auslöser der neuen Spannungen war der Angriff eines 30-köpfigen, schwer bewaffneten serbischen Kommandotrupps auf kosovarische Polizisten im Nordkosovo vor rund einer Woche. Dabei wurden drei serbische Angreifer sowie ein kosovarischer Polizist getötet. Zudem hat Belgrad zuletzt serbische Truppen rund um das Kosovo aufmarschieren lassen.