Der designierte Verteidigungsminister Boris Pistorius ist bekannt für Klartext und energisches Anpacken. Foto: dpa/picture alliance
Sturmfest und immer auf klarem Kurs
Berlin. Wer wissen will, wie klar und überzeugend Boris Pistorius (SPD) seine Standpunkte vertritt, der sollte sich Landtagsdebatten in Niedersachsen mit seiner Beteiligung zu Gemüte führen: Der Sozialdemokrat redet Klartext und packt energisch an. Er ist trittsicher auf dem parlamentarischen Parkett und beherrscht die Leitung eines Ministeriums routiniert und engagiert. Das ist ihm offenbar eine Dekade lang im Amt des Innenministers in Niedersachsen überzeugend gut gelungen, sonst hätte ihm Bundeskanzler Olaf Scholz kaum das Amt des Verteidigungsministers zugetraut, das Pistorius am Donnerstag von der glücklosen Christine Lambrecht übernehmen wird. Sturmfest und immer auf klarem Kurs, so beschreiben ihn politische Weggefährten.
„Die Aufgaben, die vor der Truppe liegen, sind gewaltig. Die Truppe kann sich darauf verlassen, dass ich mich immer wenn es nötig wird, vor sie stellen werde. Ich will die Bundeswehr stark machen.“ So hat der Jurist Boris Pistorius in seinen ersten Worten an die Truppe deutlich gemacht, dass es jetzt auch endlich eine Zeitenwende im Bendlerblock geben wird. Der Bundesvorsitzende Oberst André Wüstner sagt, dass enorme Aufgaben auf den neuen Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt warten: „Wir gratulieren Boris Pistorius zu seinem neuen Amt! Mit dieser Entscheidung hat der Bundeskanzler unterstrichen, welche Bedeutung er dem Amt des Verteidigungsministers beimisst: Unabhängig von Quote und Proporz hat er die aus seiner Sicht am besten geeignete Persönlichkeit ausgewählt.“
„Boris Pistorius ist hochgeachtet“, so Wüstner. „Als langjähriger niedersächsischer Innenminister beherrscht er die Mechanismen des Regierungshandelns ebenso wie die Regeln des Parlamentsbetriebs. Seine Amtsführung in Hannover war gekennzeichnet von klarer Kante und offenem Wort. Er ist über Parteigrenzen hinweg geschätzt und respektiert.“ Als Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen zur Bildung der Ampelkoalition 2021 habe er unter Beweis gestellt, dass er zu den politischen Schwergewichten in der SPD gehört. André Wüstner: „Wer ihn kennt, weiß, dass er durchsetzungsfähig ist, keine Angst vor nötigen Reformen hat und sich für die Menschen im Verantwortungsbereich ins Zeug legt.“ Während seiner Amtszeit als Innenminister hat er die Polizei in Niedersachsen wieder gestärkt, personell aufgestockt, die Ausbildung modernisiert und die Aufstiegsmöglichkeiten verbessert.
Am Freitag wird der neue Minister bei der dritten Ramstein-Konferenz, einem Treffen der Kontaktgruppe für die Verteidigung der Ukraine auf Einladung des US-Verteidigungsministers Lloyd Austin, seinen ersten Auftritt als Verteidigungsminister auf internationaler Bühne haben. Die Mitglieder der Gruppe beraten weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Seine europäische und transatlantische Ausrichtung hat Boris Pistorius unter anderem als Mitglied eines gemeinsamen Parlamentarischen Kontrollausschusses für Europol oder als Teilnehmer an der parlamentarischen Versammlung der NATO, zuletzt in Madrid, unter Beweis gestellt.
„Auf den neuen Verteidigungsminister warten nicht nur aufgrund des schrecklichen Krieges in der Ukraine, sondern auch aufgrund Deutschlands Rolle sowie Verantwortung in der Welt enorme Aufgaben“, macht der DBwV-Vorsitzende Oberst André Wüstner deutlich. „Der strukturelle Veränderungsbedarf und die Notwendigkeit zum Schließen von personellen, infrastrukturellen sowie materiellen Lücken liegen auf der Hand.“
