Tagesbefehl von Ministerin und GI: Bestandsaufnahme für eine Bundeswehr der Zukunft

Wie steht es wirklich um die Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Bundeswehr? Was muss getan werden, damit sich die Streitkräfte den aktuellen und künftigen Herausforderungen erfolgreich stellen können? Im Koalitionsvertrag haben die Parteien der Ampel-Regierung vereinbart, die Bundeswehr einer umfassenden Bestandsaufnahme zu unterziehen. Diese läuft zurzeit, über den aktuellen Stand haben die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur in einem Tagesbefehl informiert.

„Die vergangenen Monate haben uns schmerzhaft vor Augen geführt, dass Deutschland, dass wir Europäer sehr viel wehrhafter werden müssen“, stellen Christine Lambrecht und Eberhard Zorn in ihrem Tagesbefehl fest. Jetzt komme es darauf an, „ohne Zögern da anzupacken, wo etwas verändert werden muss“. Ziel sei eine einsatzbereite und leistungsfähige Bundeswehr, die ihren Kernauftrag, Land und Bündnis zu verteidigen, voll erfüllen kann.

Wichtige Maßnahmen würden bereits umgesetzt, wie etwa mit Blick auf die Strukturen, die nun konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden. So sei das neu eingerichtete Territoriale Führungskommando der Bundeswehr mit seiner Aufgabenwahrnehmung im Inland das Pendant zum Einsatzführungskommando in Potsdam-Schwielowsee.
„Zudem haben wir damit begonnen, das Heer umzugliedern, damit enger als bisher zusammengeführt wird, was im Ernstfall LV/BV zusammengehört“, heißt es weiter im Tagesbefehl. Erstes Zwischenziel sei eine einsatzbereite und voll ausgestattete Division bis 2025.

Neben einer starken Reserve und einem reformierten Beschaffungswesen, um die Einsatzbereitschaft zu erhöhen, sei auch eine Anpassung der arbeitszeitrechtlichen Regelungen für die Streitkräfte notwendig. Noch in diesem Jahr soll eine Weiterentwicklung des Arbeitszeitrechts angestoßen werden, kündigen Lambrecht und Zorn an.

„Die nachhaltige Stärkung der Einsatzbereitschaft und der Fokus auf LV/BV betrifft uns alle“, schreiben Ministerin und GI weiter. Und: „Sie wird Ihnen manches abverlangen – auch Ihren Familien, Freundinnen und Freunden.“ Diese Belastungen würden aber von Anfang an berücksichtigt, man will das familiäre und private Umfeld der Soldatinnen und Soldaten „fest im Blick haben“.

Erste wichtige Schritte seien unternommen, es würden aber weitere Reformschritte folgen. Erste Zwischenergebnisse der Bestandsaufnahme sollen im September auf einer Bundeswehrtagung unter dem Motto „Die Bundeswehr in der Zeitenwende – eine kritische Bestandsaufnahme in Zeiten des Krieges in Europa“ erörtert werden.