Tender „Donau“: Streit um Instandsetzungsauftrag

Berlin. Es geht um einen Auftrag mit einem Wert von 9,7 Millionen Euro: Der 1994 in Dienst gestellte Tender „Donau“ muss zur Instandsetzung in die Werft. Erforderlich sind unter anderem Konservierungsarbeiten am Bootskörper sowie Instandsetzungsmaßnahmen am Trinkwassersystem, berichtet der Norddeutsche Rundfunk. Diesen Auftrag hat das Verteidigungsministerium europaweit ausgeschrieben – sehr zum Ärger der deutschen Werften, die unter der Corona-Krise leiden.

In der Branche sei bekannt, dass sich auch eine polnische Werft um den Auftrag bemüht, heißt es in dem NDR-Bericht. Die deutschen Mitbewerber und die Gewerkschaft IG Metall fürchten nun, dass sie mit den Konditionen des polnischen Konkurrenten nicht mithalten können. Laut NDR verweist das BMVg auf die EU-Vergaberichtlinie, die eine europaweite Ausschreibung vorschreibt. Allerdings hat das Bundeskabinett im Frühjahr den Überwasserschiffbau zur Schlüsseltechnologie erklärt, die nicht international ausgeschrieben werden muss. Unklar ist nun, wie es sich mit Reparaturarbeiten verhält. Für die SPD-Abgeordnete Siemtje Möller ist klar: „Natürlich ist Instandhaltung Schlüsseltechnologie!“ Gerade in Zeiten von Corona sei es „ein fatales Signal, öffentliche Aufträge nicht national zu vergeben“, twitterte das Mitglied im Verteidigungsausschuss.

„Unabhängig von der Bewertung nationaler Wertschöpfung – Schlüsseltechnologie darf kein Freibrief für ein ‚Weiter so‘ sein“, sagt Fregattenkapitän Marco Thiele. Der Vorsitzende Marine im DBwV-Bundesvorstand fordert: „Auftragnehmer und Auftraggeber müssen schneller und verlässlicher werden, damit unsere Frauen und Männer die bestmögliche Instandsetzung zeitgerecht erhalten.“ Offen sei es, ob eine ausländische Werft dies besser und schneller gewährleisten könne. „Fakt ist aber, dass zumindest aktuell der Ansatz zur Vergabe ins Ausland extrem schlecht gewählt ist“, so Thiele. Und weiter: „Die Bundeswehr kann mit Sicherheit dazu beitragen, dass deutsche Werften und deren maritime Expertise erhalten bleiben.“