Beschlossene Sache: Verlängerung von EUTM Mali und EU NAVFOR ATALANTA mit großer Zustimmung im Parlament

Die erneute Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an den beiden EU-Missionen in Mali und am Horn von Afrika hat die letzte wichtige Hürde genommen. Der Stellvertreter des Bundesvorsitzenden, Hauptmann Andreas Steinmetz, konnte das deutliche Bekenntnis der Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag zum Einsatz und den Dank für die geleistete Arbeit der Soldatinnen und Soldaten in und vor Afrika vernehmen.

Die damit verbundenen Änderungen der Mandate fallen eher moderat aus: Zwar werden bei beiden Kontingenten die personellen Obergrenzen reduziert, von 950 auf 600 (ATALANTA) beziehungsweise von 350 auf 300 Soldaten (EUTM MALI). Damit nähern sie sich den bisherigen tatsächlichen Kontingentgrößen an.

Allerdings wird das Einsatzgebiet bei EUTM MALI, nun mit mobilen Trainingsteams, deutlich vergrößert. Der DBwV betonte bereits im Vorfeld der Planungen für die Ausweitung des Aktionsradius bis nach Gao und Timbuktu die Berücksichtigung der erforderlichen Schutzkomponente und Rettungskette. Beim Anti-Piraterie-Einsatz vor Somalia ist nach Berichten – unabhängig vom verlängerten Mandat – eine weitgehende Entlastung der durch Einsätze besonders betroffenen Soldaten der Marine geplant. So soll lediglich die Seefernaufklärung weiter betrieben werden.

Für den Entwurf der Bundesregierung stimmten beim erneuerten Mandat für EUTM Mali insgesamt 496 Abgeordnete mit Ja, bei der Mandatsverlängerung für ATALANTA war die Zustimmung etwas geringer: Da sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit einem eigenen Entschließungsantrag für eine größere zivile Komponente ausgesprochen hat, hat sich die Mehrheit der Grünen-Abgeordneten enthalten.