Bundestag verlängert die Auslandseinsätze „Sea Guardian“ und „UNMISS“

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Beobachtungsmission der Nato im Mittelmeer sowie am UN-Einsatz im Südsudan. Das entschied der Bundestag am Mittwochnachmittag im Plenum. Die Mandate für beide Einsätze werden um ein Jahr bis zum 31. März 2022 verlängert.

UNMISS (United Nations Mission in South Sudan) dient dem Schutz der Zivilbevölkerung und der Sicherung von Hilfslieferungen im Südsudan. Mit einer großen Mehrheit von 571 Ja-Stimmen zu 67 Nein-Stimmen wurde dem Vorschlag der Einsatzverlängerung zugestimmt. UNMISS entstand aus der Vorgängermission UNMIS (United Nations Mission in Sudan) mit der Unabhängigkeitserklärung von Südsudan im Jahr 2011. Die Mission dient der Unterstützung des Friedensprozesses sowie dem Schutz von Zivilisten. Dafür können bis zu 50 deutsche Soldaten in das ostafrikanische Land entsandt werden. Derzeit ist die Bundeswehr allerdings nur mit elf Einsatzkräften vor Ort. Obwohl der Bürgerkrieg bereits im Jahr 2018 beendet wurde, kommt es im Südsudan immer wieder zu blutigen Zusammenstößen.
 
Auch die Nato-Seeüberwachungsmission „Sea Guardian“ soll um ein weiteres Jahr bis zum 31. März 2022 fortgesetzt werden. Im Rahmen der Nato-Mission wird der Mittelmeerraum mit Schiffen und Flugzeugen überwacht. Dies sei ein essenzieller Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Waffenschmuggel - etwa vor der Küsten Libyens, erklärte die SPD-Abgeordnete Daniela de Ridder im Plenum. Genau wie bei UNMISS liegt die personelle Obergrenze des Mandats deutlich über der tatsächlich eingesetzten Truppenstärke. Derzeit sind etwa 85 deutsche Soldatinnen und Soldaten bei „Sea Guardian“ im Einsatz, das Mandat erlaubt den Einsatz von bis zu 650 Bundeswehrangehörigen.