Bundeswehr weiter auf dem Balkan und vor dem Libanon

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die beiden Einsätze der Bundeswehr (KFOR-Kosovo Force) auf dem Balkan und den Einsatz der Marine vor dem Libanon (UNIFIL- United Nations Interim Force in Lebanon) um ein Jahr zu verlängern. Jetzt geht der Antrag in den Bundestag. Dieser wird nach derzeitiger politischer Lage seine Zustimmung geben. Mit einer wesentlichen Änderung der Mandate ist dabei nicht zu rechnen.

Die Mission im Kosovo ist eine der ältesten der Bundeswehr. Seit Beginn der Mission 1999 haben rund 100.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten am Einsatz teilgenommen. Derzeit sind bei einer personellen Obergrenze von 1.850 rund 660 Einsatzkräfte im Kosovo stationiert. Er ist damit der größte Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr.

Das Kosovo ist seit dem 17. Februar 2008 offiziell ein unabhängiger Staat. Und am 19. April 2013 unterzeichneten Serbien, als Rechtsnachfolger Jugoslawiens, und Kosovo einen Normalisierungsvereinbarung. Über die Jahre wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Überwachte die NATO-Truppe anfangs den Abzug der jugoslawischen Truppen und trug zur Entmilitarisierung sowie zur Erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit bei, ist KFOR heute vielmehr beratend tätig. Dennoch ist die Lage nicht vollends gefestigt. Deutschland hält, gemeinsam mit Österreich, einen fast 700 Mann starken, innerhalb von 14 Tagen verlegbaren Verband für den Fall einer Lageverschlechterung in Reserve bereit.

Das UNIFIL Mandat umfasst derzeit eine personelle Obergrenze von 300. Zuletzt waren knapp 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Die Mission insgesamt ist ca. 13.000 Frauen und Männer stark, davon verteilen sich rund 1.000 auf die maritime Komponente. Das Einsatzgebiet umfasst den Libanon, hier vor allem den Süden sowie auf See eine 50-Kilometer-Zone einschließlich der libanesischen Hoheitsgewässer.

UNIFIL ist mit nahezu 40 Jahren Dauern mittlerweile eine der ältesten UN-Missionen und war die erste maritime UN-Mission überhaupt. Die Bundeswehr beteiligt sich allerdings erst seit 2006 daran. Die Marine unterstützt im Rahmen ihres Mandates die libanesische Regierung, die eigene Küste zu schützen und Waffenschmuggel über den Seeweg zu verhindern. Zusätzlich lieferte Deutschland Boote für die Küstenwache und Radartechnik zur Überwachung der Hoheitsgewässer und bildet ebenfalls libanesische Soldaten aus. Dabei ist der Schwerpunkt die Offizierausbildung der libanesischen Kadetten.