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Verbesserungen durch das Artikelgesetz Zeitenwende und die flankierenden Verordnungen
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„Die Zeitenwende in der Zeitenwende“
Anpassung der Geldleistungen nach dem Soldatenentschädigungsgesetz zum 1.Juli 2025
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Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
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Bundestag berät über drei Auslandseinsätze
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Afghanische Sicherheitskräfte patrouillieren Ende August in den Straßen von Kundus. Kurz zuvor hatten sie nach heftigen Gefechten Taliban-Kämpfer aus der Stadt vertrieben. Bei den Auseinandersetzungen trafen Geschosse auch das Camp Pamir, in dem rund 80 deutsche Soldaten stationiert sind. Foto: picture alliance/Xinhua
Berlin. Die Nachrichten aus Afghanistan waren in den vergangenen Wochen alles andere als gut. Immer wieder haben Aufständische in der Hauptstadt Kabul und anderen Teilen des Landes Anschläge verübt. Dabei traf es meistens Zivilisten und Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte – es gab dutzende Tote. Als Anfang September bei einem Anschlag in Kabul ein amerikanischer Soldat starb, verkündete US-Präsident Donald Trump das Ende der Friedensgespräche mit den Taliban. Keine guten Aussichten für das seit Jahrzehnten durch Krieg zerrüttete Land am Hindukusch.
Auch für die Bundeswehr bleibt es ein gefährlicher Einsatz. Ende August berichteten Medien von einem massiven Angriff von Aufständischen auf die nordafghanische Provinzhauptstadt Kundus. Wenig später meldete die Bundeswehr, dass auch das Camp Pamir unter Beschuss geraten sei. Zunächst hieß es, ein Geschoss sei in dem Feldlager eingeschlagen. In einer späteren Aktualisierung berichtete das Einsatzführungskommando, dass insgesamt acht Explosivgeschosse auf Camp Pamir abgefeuert worden seien, von denen vier im Lager einschlugen. Im Camp Pamir sind mehr als 80 deutsche Kräfte stationiert, von denen zum Glück niemand zu Schaden kam.
Am nächsten Tag war auf der Homepage der Bundeswehr eine ähnliche Meldung zu lesen – nur kam sie dieses Mal aus dem Irak. Im Camp Taji sind neben anderen internationalen Kräften rund 60 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz gegen den IS: Sie bilden irakische Sicherheitskräfte aus. „Im Verlauf von zwei Stunden wurden sechs Explosivgeschosse auf die militärischen Liegenschaften in Taji, Irak, abgefeuert. Drei davon schlugen im Camp Taji ein“, heißt es in der Meldung des Einsatzführungskommandos. Auch hier wurde glücklicherweise niemand verwundet. In Irak und in Afghanistan entstanden lediglich Sachschäden, aber es hätte auch anders ausgehen können. Beide Fälle verdeutlichen: Die Auslandseinsätze der Bundeswehr bleiben gefährlich, sei es in Mali oder eben auch in Afghanistan und im Irak. Das muss vom Dienstgeber auch gewürdigt werden. In der kommenden Woche wird sich der Bundestag erstmalig mit dem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG) befassen, das vor der Sommerpause vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde. Unter anderem ist mit diesem Gesetz vorgesehen, den Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) zu erhöhen – die erste Anpassung nach neun Jahren Stillstand in diesem Bereich.
„Das ist zwingend notwendig“, sagt Hauptmann Andreas Steinmetz, „der AVZ steht seit langem nicht mehr im Einklang mit den regelmäßig erfolgten Besoldungsanpassungen.“ Steinmetz, stellvertretender DBwV-Vorsitzender und im Bundesvorstand für Auslandseinsätze zuständig, sieht in der Erhöhung des AVZ – in den einzelnen Stufen ist eine Anhebung von bis zu 40 Prozent vorgesehen – nicht nur eine Würdigung des gefährlichen Einsatzes der Soldatinnen und Soldaten, sondern auch eine gebotene Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes. „In diesem Zusammenhang ist nach unserer Ansicht in Zukunft eine Dynamisierung des AVZ absolut sinnvoll“, sagt Steinmetz.
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