Nach Besuch in Mali: Wehrbeauftragte sieht Ende von Mali-Einsatz als mögliche Option

Berlin / Bamako. Mit Blick auf die Einsätze der Bundeswehr im westafrikanischen Mali müsse nach Ansicht der Wehrbeauftragten Eva Högl auch eine mögliche Beendigung überprüft werden. „Wir müssen das schonungslos analysieren. Und dann gehört auch diese Option auf den Tisch“, sagte Högl der Deutschen Presse-Agentur. Mit den internationalen Partnern müsse aber abgestimmt werden, „was unsere realistischen Ziele sind“. Deutschland sollte sich dabei aktiv einbringen und eine ehrliche Zwischenbilanz vorlegen.

Die Wehrbeauftragte war noch kurz vor Weihnachten in Mali und im benachbarten Niger. Sie riet anschließend dazu, hinsichtlich einer Perspektive für die Einsätze klar zwischen Minusma und EUTM zu unterscheiden. „Bei Minusma hängt sehr viel davon ab, wie sich die Situation in Mali weiterentwickelt. Die Mission ist die Sicherung des Friedensvertrages und Aufbau staatlicher Strukturen“, sagte sie. „Es gab den zweiten Putsch. Als ich da war, wurde gerade die Wahl abgesagt und auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. An diesen Einsatz mache ich ein großes Fragezeichen.“
In Mali waren eigentlich für den Februar Wahlen angekündigt. Bereits im November des vergangenen Jahres hatte die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas Zweifel daran, dass der vereinbarte Zeitplan eingehalten werde und daraufhin Sanktionen gegen die militärisch dominierte Übergangsregierung Malis verhängt. Dass diese Zweifel berechtigt waren, zeigte eine kürzlich abgegebene Erklärung des malischen Außenminister Abdoulaye Diop. Er hatte Ende Dezember 2021 gegenüber der Ecowas angekündigt, die Wahlen um bis zu fünf Jahre verschieben zu wollen.

Die Regierung Malis war im vergangenen Jahr außerdem von mehreren Ländern – darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien – dafür kritisiert worden, russische Söldner der Firma Wagner in das westafrikanische Land geholt zu haben. Die malische Regierung hingegen wies diese Vorwürfe zurück und gab an, dass sie russische Ausbilder ins Land geholt habe. Diese seien ebenso wie die EU-Ausbildungsmission EUTM mit einem Mandat ausgestattet worden.

Einen positiven Eindruck hat Eva Högl dagegen von der EU-Ausbildungsmission EUTM. Vor allen Dingen in Niger funktioniere diese sehr gut. „Ich hatte in Niger den Eindruck, dass dort trotz der Schwierigkeiten, die auch dieses Land hat, mehr möglich ist in Sachen Unterstützung und Training, als es sich in Mali darstellt. In Niger gibt es eine halbwegs gefestigte Demokratie mit Wahlen und mit einer Regierung, die die Probleme adressiert“, sagte die Wehrbeauftragte.

Deutschland hat rund 1350 Soldaten in Mali als Teil einer UN-Friedensmission sowie eines militärischen Ausbildungseinsatzes der EU stationiert. In dem Land sind mehrere islamistische Milizen aktiv.