Pistorius: Derzeit keine akute Gefahr für deutsche Soldaten im Niger

Berlin. Nach dem Militärputsch im Niger besteht für die rund 100 dort stationierten deutschen Soldaten nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius derzeit keine akute Gefahr. In einem Gespräch mit dem Leiter des Lufttransportstützpunktes in der Hauptstadt Niamey habe dieser „bestätigt, dass es aktuell keine erhöhte Bedrohung durch die Putschisten gibt, weder für Zivilisten noch für Soldatinnen und Soldaten“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“ (Freitag). Trotzdem sei die Sicherung des Stützpunktes „lagegerecht“ angepasst worden.

Im Niger hatten am Mittwoch Offiziere der Präsidentengarde den demokratisch gewählten Staatschef Mohamed Bazoum in seinem Palast festgesetzt und für entmachtet erklärt. Am Freitag ernannte sich dann der Chef der Präsidentengarde, General Omar Tchiani, selbst zum Präsidenten des Nationalen Rats und damit zum neuen Machthaber des Landes.

„Dynamische Lage“

„Die Lage ist dynamisch, so ist zum Beispiel noch nicht klar, wie sich die Führung in der Zukunft zum Engagement der westlichen Partner aufstellen wird“, sagte Pistorius. Die Bundesregierung arbeite „unter Hochdruck“ daran, die Lage zu klären. In Gesprächen mit der nigrischen Seite werde man verdeutlichen, „dass sich unsere Kräfte aus den innernigrischen Angelegenheiten heraushalten“, sagte der Minister. „Oberste Priorität hat für mich, dass unsere Frauen und Männer vor Ort in Sicherheit sind.“

Man führe Gespräche und brauche Geduld, um zu sehen, wie sich das Machtzentrum in Niger formiert, „erst dann lassen sich Rückschlüsse über die künftige Zusammenarbeit mit der künftigen Führung in Niger ziehen“, sagte Pistorius. Klar aber sei, dass die Stabilität der Sahel-Region von zentraler Bedeutung für Deutschland und Europa sei, deswegen müsse man mit allen Regierungen der Region im Gespräch bleiben.

Auswirkungen auf Mali-Abzug noch unklar

Weiter sagte der Verteidigungsminister, die Auswirkungen des Putsches auf den Abzug der Bundeswehr aus Mali seien derzeit noch unklar. Niamey spiele bei den Abzugsplanungen für Mali eine wichtige Rolle. Logistikspezialisten arbeiteten nun „intensiv daran, die aktuellen Entwicklungen in ihre Abzugspläne mit einzubeziehen“. Derzeit sei noch nicht abzusehen, ob alternative Pläne für den Abzug nötig würden.