Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Die Fregatte F 216 Schleswig-Holstein. Foto: Bundeswehr
Marine im Kampf gegen Schleuser-Kriminalität
Berlin. Die Deutsche Marine beteiligt sich jetzt am Einsatz gegen die Schleuserkriminalität, die Hauptursache für das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer ist. Seit Dienstag gehören die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ zum maritimen Einsatzverband der Mission EUNAVFOR. Am Wochenende macht sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein Bild von der Situation. Mit ihr unterwegs nach Catania auf Sizilien ist der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner. Auf dem Programm stehen unter anderem Begegnungen mit Flüchtlingen und Vertretern von Nicht-Regierungsorganisationen und ein Besuch auf der „Schleswig-Holstein“. Die „European Union Naval Forces Mediterranean“ soll in drei Phasen gegen die Schleuserkriminalität vorgehen: Zuerst werden Informationen über die Netzwerke der Schleuser gesammelt. In Phase zwei sollen die Boote der Schlepper gesucht und aus dem Verkehr gezogen werden. In der letzten Phase sollen dann alle notwendigen Maßnahmen gegen Boote und Einrichtungen der Schlepper an Land getroffen werden – womit ausdrücklich auch deren Zerstörung oder Beseitigung gemeint ist. Für die Phasen zwei und drei ist allerdings eine Resolution des UN-Sicherheitsrates oder die Zustimmung des betroffenen Staates nötig. Ob und wann sie eingeleitet werden, entscheidet der Rat der Europäischen Union. Die Aufgabe der Seenot-Rettung besteht unabhängig von der neuen Mission weiter. Seit Anfang Mai haben alleine die Schiffe der Deutschen Marine mehr als 5600 Menschen aus Seenot gerettet. Insgesamt werden dem EUNAVFOR-Verband neun Schiffe und Boote und rund ein Dutzend Luftfahrzeuge angehören. Das Kommando hat der italienische Admiral Andrea Gueglio.
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