Baerbock nennt Einsatz im Roten Meer wichtig und zentral

Berlin. Außenministerin Annalena Baerbock hofft auf eine schnelle Einigung auf eine EU-Mission für den Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer. Die Grünen-Politikerin sagte am Sonntag beim Antrittsbesuch des neuen französischen Außenministers Stéphane Séjourné in Berlin, die Verhandlungen über ein EU-Mandat liefen auf Hochdruck. «Und wir hoffen sehr, dass wir damit schnellstmöglich zu einem Abschluss kommen können.»

Seit Ausbruch des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greifen vom Iran unterstützte Huthi-Rebellen immer wieder Schiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Große Reedereien meiden zunehmend die Route. Wegen des Vorgehens der Huthi attackierten die USA und Großbritannien Stellungen der Gruppe im Jemen, unterstützt von den Niederlanden, Kanada, Australien und Bahrain.

Die Angriffe der Rebellen führten zu einer maßgeblichen Beeinträchtigung der Schifffahrt, so Baerbock. Die Bundesregierung habe deutlich gemacht, dass der maritime Einsatz im Roten Meer «wichtig und zentral» sei. «Wichtig ist, dass die Europäische Union eine Rolle spielt.» Die Bundesregierung mache sich stark, dass es für einen gemeinsamen Einsatz ein Mandat gebe. Wie genau die Beteiligung der Bundeswehr aussehen könnte, wollte Baerbock nicht sagen.

Séjourné sagte, die Angriffe stellten eine ernsthafte Bedrohung für den internationalen Handel und Menschenleben dar. Frankreich verurteile sie scharf und verlange, dass sie aufhörten. Er betonte zudem, Frankreich sei bereits seit Jahren aktiv, um die maritime Sicherheit im Roten Meer zu garantieren.

Baerbock und Séjourné kündigten außerdem an, sie wollten das «Weimarer Dreieck» wieder stärken - ein Format der Zusammenarbeit von Deutschland, Frankreich und Polen. In Polen hatte es einen Regierungswechsel gegeben hin zu einer Mitte-Links-Regierung des neuen Regierungschefs Donald Tusk. Séjourné sagte, er wolle am Montag in Warschau verschiedene Initiativen für die Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck vorschlagen. Ihm schwebten etwa gemeinsame Reisen vor. Konkreter wurde er dabei aber nicht.

Die Außenministerin betonte zudem die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft. Wie in anderen Beziehungen gebe es im Alltag immer mal wieder Dissens. Es mache aber starke Beziehungen aus, dass dieser deutlich angesprochen werde und man gemeinsame Lösungen finde. Séjourné sagte an die deutsche Außenministerin gerichtet: «Mit dir war das Wichtige für mich in diesem ersten Gespräch, zu signalisieren, dass das deutsch-französische Paar wichtiger denn je ist.»