Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS

Der Bundestag hat am 29. Januar das Mandat für den Bundeswehreinsatz gegen den „Islamischen Staat“ (IS) im Irak verlängert. Dem Antrag der Bundesregierung „Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern“ stimmte das Parlament zu. Nach halbstündiger Aussprache stimmten 389 Abgeordnete dafür, 187 lehnten den Antrag ab.

Die Bundeswehr beteiligt sich nun weiterhin an der Mission Counter Daesh/Capacity Building Iraq (CD/CB-I) mit bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten. Nach Bundeswehrangaben sind aktuell 328 Soldatinnen und Soldaten dort im Einsatz (Stand 19. Januar 2026). Ziel des Einsatzes bleibe es, das Wiedererstarken des IS zu verhindern und die Versöhnung im Irak zu fördern.

Noch immer setze der IS seine Angriffe aus dem Untergrund fort, um erneut territorial Fuß fassen zu können. Aktuell beträfe das insbesondere die Grenze zur irakischen Region Anbar, aber auch Regionen im Nordirak, zwischen Bagdad und Erbil, so der Deutsche Bundestag.

In dieser Hinsicht sprach der Auswertige Ausschuss schon in der Beschlussempfehlung von der Unverzichtbarkeit der internationalen Präsenz im Kampf gegen den IS. Diese sei auch nach wie vor ausdrücklich vom Irak erbeten.

Wie wichtig es sei, dass Deutschland sich weiterhin daran beteilige, wird in der Beschlussempfehlung erklärt: Deutsche Soldaten werden benötigt, um die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte weiter auszubilden, und sich an der See- und Luftraumüberwachung sowie die Lagebilderstellung im Irak zu beteiligen.