BMVg informiert über den aktuellen Stand von Rüstungsvorhaben

34,9 Milliarden Euro stehen in diesem Jahr für das Rüstungswesen zur Verfügung – das gab das Verteidigungsministerium im öffentlichen Teil des Rüstungsberichts bekannt, der nun vorgelegt wurde. 19,2 Milliarden Euro davon stammen aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. Die übrigen 15,7 Milliarden Euro sind im Verteidigungshaushalt 2024 veranschlagt.

Die Finanzierung wichtiger Vorhaben für die Bundeswehr werde zwar durch das Sondervermögen auf eine solide Basis gestellt, doch es „reicht zum vollständigen Schließen der in den drei Jahrzehnten Friedensdividende entstandenen Fähigkeitslücken nicht aus“, heißt es im Vorwort des 18. Berichts des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten.

Der Rüstungsbericht informiert regelmäßig über die bedeutendsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr, in diesem Jahr werden 19 Vorhaben aufgelistet. Darunter auch den Stand bei Projekten wie dem Kampfjet F-35A, dem Waffensystem territoriale Flugkörperabwehr (Arrow) oder den neuen U-Booten der Klasse 212 CD (Common Design).

Einzelplan im Vergleich zum Vorjahr angestiegen

Der Bericht stellt fest, dass die vorher nur erwarteten Werte für den EP 14 und das Sondervermögen nun Realität werden: Der EP 14 wird rund 51,8 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Damit ist der Einzelplan im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Das Sondervermögen war im Jahr 2022 in Kraft getreten, um die Fähigkeitslücke der Bundeswehr zu schließen, die über Jahrzehnte des Sparens entstanden ist.

Dieses Ziel wird laut Bericht verfehlt. Bei der Verabschiedung der 100 Milliarden Euro wurde schlichtweg falsch geplant und der Investitionsbedarf der Bundeswehr unterschätzt. Dazu sagt der Bericht: „Das Sondervermögen Bundeswehr reicht zum vollständigen Schließen der in den drei Jahrzehnten Friedensdividende entstandenen Fähigkeitslücken nicht aus.“

Hinzu kommt, dass das Sondervermögen bis Ende 2027 aufgebraucht sein wird und danach entweder der EP14 nochmal drastisch steigen oder ein zweites Sondervermögen beschlossen werden müsste.

Zum 31. Oktober 2023 waren bereits 51,3 Milliarden Euro des Sondervermögens vertraglich gebunden.

Positive Veränderungen

Der Bericht nimmt zu konkreten Posten Stellung: Die militärischen Beschaffungen finanziert aus dem EP14 sinken im Vergleich zum Vorjahr stark und betragen nur noch 2,8 Milliarden. Euro. Hingegen steigen die Finanzmittel für den Materialerhalt, sie betragen 6,9 Milliarden. Euro. Auch beim Besetzungsstand Personal zeigen sich positive Veränderungen: Zum 31. Oktober 2023 betrug dieser rund 88,53 Prozent und ist damit im Vergleich zu 88,3 Prozent im April 2023 leicht gestiegen. 

Insgesamt gibt es viele positive Veränderungen und es wird deutlich, dass der Verteidigung mehr Bedeutung beigemessen wird. Doch der Bericht zeigt auch auf, dass die bisherigen Finanzmittel nicht ausreichen werden, um den gewünschten einsatzbereiten Stand der Bundeswehr zu erreichen. Eine besonders klare Aussage wird zum Sondervermögen getroffen, das als nicht ausreichend beschrieben wird. Dies soll auch dem DBwV als Grundlage dienen, um weiterhin mehr Finanzmittel für die immer noch nicht moderne und einsatzbereite Bundeswehr zu fordern.