Diskussion um F-35: Kanzler bekräftigt Kaufentscheidung

Munitionskrise, eine Zeitenwende, die gefühlt im Kriechgang daherkommt – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht steht unter Druck. Und jetzt ist auch noch eine Diskussion über die beabsichtigte Anschaffung von F-35-Kampfjets entbrannt. Kanzler Scholz redet Klartext.

Berlin. „Der 10-Milliarden-Kampfjet-Deal wackelt“ – so berichtete es die „Bild am Sonntag“ am Wochenende. Ist ein weiterer Krisenherd für die Verteidigungsministerin entstanden, nur wenige Tage bevor der Haushaltsausschuss dem Kauf von 35 Kampfjets vom Typ F-35 zustimmen soll? Dem Bericht zufolge hat das BMVg vor Risiken des Deals gewarnt, der immerhin ein Volumen von 9,99 Milliarden Euro hat. So sei es offen, ob die Bundeswehr die Infrastruktur auf dem Flugplatz Büchel bis 2026 anpassen kann – dann sollen die ersten Jets ausgeliefert werden. Zudem gebe auch Zweifel, ob eine Zulassung für den Flugbetrieb des Musters in Deutschland rechtzeitig erteilt werden kann. Heute berieten Haushaltspolitiker der Ampel-Parteien mit der Ministerin über das geplante Geschäft.

Nun hat sich der Bundeskanzler eingeschaltet und – wie so oft in diesen Krisenzeiten – Klartext gesprochen. „Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit“, schrieb Olaf Scholz in einem Beitrag für das US-Medium „Foreign Affairs“.

Auch das Verteidigungsministerium widersprach Berichten über erhebliche neue Risiken. Der Haushaltsausschuss des Bundestags sei in einer 25-Millionen-Euro-Vorlage darüber informiert worden, welche Aspekte des Projektes noch unklar seien und wie die Folgen und die Wahrscheinlichkeit von Problemen abgemildert werden sollen, sagte ein Sprecher in Berlin. „Es gibt keine Krise. Es gibt derzeit kein Problem in der Planung, auch nicht in der Infrastruktur“, sagte der Sprecher. Laut Vorlage an den Ausschuss sei das Projekt „deutlich auf einem guten Weg“ und „alles grün“.